Bekenntnis zu Baden 21

Mit großer Mehrheit hat der Landtag für eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten der Baumaßnahmen für die Rheintalbahn gestimmt. Lediglich die Grünen lehnten den Antrag ab.

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Dafür gestimmt
107
Dagegen gestimmt
16
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Dieter EhretDieter EhretFDP/DVP49 - Emmendingen Dafür gestimmt
Portrait von Marcel SchwehrMarcel SchwehrCDU49 - Emmendingen Nicht beteiligt
Portrait von Helmut RauHelmut RauCDU50 - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Volker SchebestaVolker SchebestaCDU51 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Willi StächeleWilli StächeleCDU52 - Kehl Dafür gestimmt
Portrait von Dieter KleinmannDieter KleinmannFDP/DVP53 - Rottweil Dafür gestimmt
Portrait von Stefan TeufelStefan TeufelCDU53 - Rottweil Dafür gestimmt
Portrait von Karl RombachKarl RombachCDU54 - Villingen-Schwenningen Dafür gestimmt
Portrait von Fritz BuschleFritz BuschleSPD55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dafür gestimmt
Portrait von Ernst PfisterErnst PfisterFDP/DVP55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dafür gestimmt
Portrait von Guido WolfGuido WolfCDU55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dafür gestimmt
Portrait von Andreas HoffmannAndreas HoffmannCDU56 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried LehmannSiegfried LehmannDIE GRÜNEN56 - Konstanz Dagegen gestimmt
Portrait von Veronika NetzhammerVeronika NetzhammerCDU57 - Singen Dafür gestimmt
Portrait von Rainer StickelbergerRainer StickelbergerSPD58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich LuscheUlrich LuscheCDU58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Alfred WinklerAlfred WinklerSPD59 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Peter StraubPeter StraubCDU59 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Hagen KluckHagen KluckFDP/DVP60 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Rudolf HausmannRudolf HausmannSPD60 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Dieter HillebrandDieter HillebrandCDU60 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Wilhelm RöhmKarl-Wilhelm RöhmCDU61 - Hechingen-Münsingen Nicht beteiligt
Portrait von Monika BormannMonika BormannCDU62 - Tübingen Nicht beteiligt
Portrait von Rita Haller-HaidRita Haller-HaidSPD62 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Ilka NeuenhausIlka NeuenhausDIE GRÜNEN62 - Tübingen Dagegen gestimmt

Obwohl der Ausbau der Bahnstrecke entlang des Rheins Aufgabe des Bundes ist, wollen sich CDU, SPD und FDP an den Mehrkosten der Baumaßnahmen beteiligen. Damit wollen sie vor allem den Lärmschutz entlang der viergleisigen Rheintalbahn verbessern.

Wie die Badische Neueste Nachrichten berichtet, vertreten die Grünen bei Baden 21, wie das Vorhaben in Analogie zu Stuttgart 21 genannt wird, auch hier die Position, dass sich das Land nicht an den Bauvorhaben beteiligen soll. Dies sei allein Sache der Bahn.

CDU, SPD und FDP stimmten dem Antrag zu, die Grünen lehnten ihn ab.