Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Stefan ScheffoldStefan ScheffoldCDU25 - Schwäbisch Gmünd Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula HaußmannUrsula HaußmannSPD26 - Aalen Dafür gestimmt
Portrait von Winfried MackWinfried MackCDU26 - Aalen Nicht beteiligt
Portrait von Johannes StoberJohannes StoberSPD27 - Karlsruhe I Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GrohManfred GrohCDU27 - Karlsruhe I Dagegen gestimmt
Portrait von Gisela SplettGisela SplettDIE GRÜNEN27 - Karlsruhe I Dafür gestimmt
Portrait von Katrin SchützKatrin SchützCDU28 - Karlsruhe II Dagegen gestimmt
Portrait von Renate RastätterRenate RastätterDIE GRÜNEN28 - Karlsruhe II Dafür gestimmt
Portrait von Walter HeilerWalter HeilerSPD29 - Bruchsal Nicht beteiligt
Portrait von Heribert RechHeribert RechCDU29 - Bruchsal Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim KößlerJoachim KößlerCDU30 - Bretten Dagegen gestimmt
Portrait von Ute VogtUte VogtSPD30 - Bretten Dafür gestimmt
Portrait von Werner RaabWerner RaabCDU31 - Ettlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Wolfgang JägelKarl-Wolfgang JägelCDU32 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Gunter KaufmannGunter KaufmannSPD32 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Ursula LazarusUrsula LazarusCDU33 - Baden-Baden Dagegen gestimmt
Portrait von Werner PfistererWerner PfistererCDU34 - Heidelberg Dagegen gestimmt
Portrait von Theresia BauerTheresia BauerDIE GRÜNEN34 - Heidelberg Nicht beteiligt
Portrait von Frank MentrupFrank MentrupSPD35 - Mannheim I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus Dieter ReichardtKlaus Dieter ReichardtCDU36 - Mannheim II Dagegen gestimmt
Portrait von Helen HebererHelen HebererSPD36 - Mannheim II Dafür gestimmt
Portrait von Karl KleinKarl KleinCDU37 - Wiesloch Dagegen gestimmt
Portrait von Peter HaukPeter HaukCDU38 - Neckar-Odenwald Dagegen gestimmt
Karl-Heinz JosephSPD38 - Neckar-Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich SckerlHans-Ulrich SckerlDIE GRÜNEN39 - Weinheim Dafür gestimmt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.