Rücknahme der Kürzungen im SPNV

Die SPD ist mit einem Antrag gescheitert, die Kürzungen der Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zurückzunehmen. Die Parlamentsmehrheit aus CDU und FDP/DVP stimmte gegen den Entschließungsantrag.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
52
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
1
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Martin RivoirMartin RivoirSPD64 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold GallReinhold GallSPD20 - Neckarsulm Dafür gestimmt
Portrait von Christoph BayerChristoph BayerSPD48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang DrexlerWolfgang DrexlerSPD7 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Martin HallerHans-Martin HallerSPD63 - Balingen Dafür gestimmt
Portrait von Ingo RustIngo RustSPD19 - Eppingen Dafür gestimmt
Portrait von Margot QueitschMargot QueitschSPD47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Stephan BraunStephan BraunSPD5 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Ursula HaußmannUrsula HaußmannSPD26 - Aalen Nicht beteiligt
Portrait von Georg NeliusGeorg NeliusSPD38 - Neckar-Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Rita Haller-HaidRita Haller-HaidSPD62 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AltpeterKatrin AltpeterSPD15 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas KnappThomas KnappSPD44 - Enz Dafür gestimmt
Portrait von Nikolaos SakellariouNikolaos SakellariouSPD22 - Schwäbisch-Hall Nicht beteiligt

Der SPD-Antrag bezieht sich auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, FDP/DVP und SPD zur Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und zu Stuttgart 21. Die Sozialdemokraten fordern, darin folgenden Absatz zu ergänzen:

"7. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, im Entwurf zum Nachtragshaushalt 2007/2008 die Kürzungen der Regionalisierungsmittel für den SPNV zurückzunehmen."

Nach Überzeugung von SPD und den Grünen, die den Antrag ebenfalls unterstützen, finden die "wichtigen und richtigen Projekte Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und Stuttgart 21 .... in der Bevölkerung nur dann Akzeptanz, wenn der Nahverkehr auch weiterhin auf hohem Niveau gefördert wird." Die Kürzung von Zugkilometerleistungen durch die Landesregierung durch das Zusammenstreichen der Regionalisierungsmittel im SPNV sei das falsche Signal.