Rücknahme der Kürzungen im SPNV

Die SPD ist mit einem Antrag gescheitert, die Kürzungen der Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zurückzunehmen. Die Parlamentsmehrheit aus CDU und FDP/DVP stimmte gegen den Entschließungsantrag.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
52
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
1
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Marianne WonnayMarianne WonnaySPD49 - Emmendingen Dafür gestimmt
Portrait von Marcel SchwehrMarcel SchwehrCDU49 - Emmendingen Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut RauHelmut RauCDU50 - Lahr Dagegen gestimmt
Portrait von Volker SchebestaVolker SchebestaCDU51 - Offenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Willi StächeleWilli StächeleCDU52 - Kehl Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan TeufelStefan TeufelCDU53 - Rottweil Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter KleinmannDieter KleinmannFDP/DVP53 - Rottweil Dagegen gestimmt
Portrait von Karl RombachKarl RombachCDU54 - Villingen-Schwenningen Dagegen gestimmt
Portrait von Fritz BuschleFritz BuschleSPD55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dafür gestimmt
Portrait von Ernst PfisterErnst PfisterFDP/DVP55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Guido WolfGuido WolfCDU55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HoffmannAndreas HoffmannCDU56 - Konstanz Nicht beteiligt
Portrait von Siegfried LehmannSiegfried LehmannDIE GRÜNEN56 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Veronika NetzhammerVeronika NetzhammerCDU57 - Singen Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer StickelbergerRainer StickelbergerSPD58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich LuscheUlrich LuscheCDU58 - Lörrach Dagegen gestimmt
Portrait von Alfred WinklerAlfred WinklerSPD59 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Peter StraubPeter StraubCDU59 - Waldshut Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf HausmannRudolf HausmannSPD60 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Dieter HillebrandDieter HillebrandCDU60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Hagen KluckHagen KluckFDP/DVP60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Wilhelm RöhmKarl-Wilhelm RöhmCDU61 - Hechingen-Münsingen Nicht beteiligt
Portrait von Rita Haller-HaidRita Haller-HaidSPD62 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Ilka NeuenhausIlka NeuenhausDIE GRÜNEN62 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus TappeserKlaus TappeserCDU62 - Tübingen Dagegen gestimmt

Der SPD-Antrag bezieht sich auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, FDP/DVP und SPD zur Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und zu Stuttgart 21. Die Sozialdemokraten fordern, darin folgenden Absatz zu ergänzen:

"7. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, im Entwurf zum Nachtragshaushalt 2007/2008 die Kürzungen der Regionalisierungsmittel für den SPNV zurückzunehmen."

Nach Überzeugung von SPD und den Grünen, die den Antrag ebenfalls unterstützen, finden die "wichtigen und richtigen Projekte Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und Stuttgart 21 .... in der Bevölkerung nur dann Akzeptanz, wenn der Nahverkehr auch weiterhin auf hohem Niveau gefördert wird." Die Kürzung von Zugkilometerleistungen durch die Landesregierung durch das Zusammenstreichen der Regionalisierungsmittel im SPNV sei das falsche Signal.