Ausbau von Glasfasernetze im ländlichen Raum

Die Opposition ist mit ihrem Antrag gescheitert, die bayerische Breitbandförderrichtlinie zu ändern und dadurch den Einsatz von Glasfasernetzen im ländlichen Raum zu ermöglichen.

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Dafür gestimmt
63
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas BeyerThomas BeyerSPD511 - Nürnberger Land Nicht beteiligt
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD603 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Adelheid Rupp mit ihrem HundAdelheid RuppSPD103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Martin GüllMartin GüllSPD112 - Dachau Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD126 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Christa SteigerChrista SteigerSPD407 - Kronach, Lichtenfels Dafür gestimmt
Portrait von Christa NaaßChrista NaaßSPD506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Dafür gestimmt
Portrait von Margit WildMargit WildSPD306 - Regensburg-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Isabell ZachariasIsabell ZachariasSPD108 - München-Schwabing Dafür gestimmt
Portrait von Ludwig WörnerLudwig WörnerSPD101 - München-Altstadt-Hadern Dafür gestimmt
Portrait von Linus FörsterLinus FörsterSPD701 - Augsburg-Stadt-Ost Nicht beteiligt

Die SPD Bayern ist überzeugt, dass die Bereitstellung passiver Glasfaserinfrastrukturen im ländlichen Raum durch Verlegung von Leerrohren oder die Schaffung von Zugängen zu Einrichtungen sich als große Hilfe bei der Schließung von Versorgungslücken beim schnellen Internet erweisen. Da die finanzielle Lage der Kommunen sehr angespannt ist, können viele Städte und Gemeinden eine solche Anschub- bzw. Vorfinanzierung nicht leisten.

Dieser Antrag, der sich am Förderprogramm der Landesregierung von Baden-Württemberg orientiert, soll vor allem den Wirtschaftsstandort Bayern stärken.

CSU und FDP konnten diese Argumente allerdings nicht überzeugen - sie lehnten den Antrag ab.