Notprogrammn für bayerische Universitäten

Die Freien Wähler sind damit gescheitert, die Landesregierung zu einem Notprogramm für die bayerischen Hochschulen und Universitäten zu bewegen. SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
48
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD603 - Bad Kissingen Enthalten
Bernd WeißCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Nicht beteiligt
Portrait von Otto HünnerkopfOtto HünnerkopfCSU605 - Kitzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Harald SchneiderHarald SchneiderSPD606 - Main-Spessart Enthalten
Portrait von Simone TolleSimone TolleDIE GRÜNEN606 - Main-Spessart Enthalten
Portrait von Eberhard SinnerEberhard SinnerCSU606 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Günther FelbingerGünther FelbingerFREIE WÄHLER606 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Berthold RüthBerthold RüthCSU607 - Miltenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard EckGerhard EckCSU608 - Schweinfurt Nicht beteiligt
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Enthalten
Portrait von Manfred LändnerManfred LändnerCSU609 - Würzburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Linus FörsterLinus FörsterSPD701 - Augsburg-Stadt-Ost Enthalten
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU701 - Augsburg-Stadt-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN701 - Augsburg-Stadt-Ost Enthalten
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD702 - Augsburg-Stadt-West Enthalten
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU702 - Augsburg-Stadt-West Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte MeyerBrigitte MeyerFDP703 - Aichach-Friedberg Dagegen gestimmt
Portrait von Simone StrohmayrSimone StrohmayrSPD703 - Aichach-Friedberg Enthalten
Portrait von Reinhard PachnerReinhard PachnerCSU703 - Aichach-Friedberg Dagegen gestimmt
Portrait von Georg WinterGeorg WinterCSU704 - Augsburg-Land, Dillingen Dagegen gestimmt
Portrait von Georg BarfußGeorg BarfußFDP704 - Augsburg-Land, Dillingen Nicht beteiligt
Portrait von Max StrehleMax StrehleCSU705 - Augsburg-Land-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Georg SchmidGeorg SchmidCSU706 - Donau-Ries Dagegen gestimmt
Portrait von Alfred SauterAlfred SauterCSU707 - Günzburg Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung, ab dem Jahr 2011 u.a. mindestens 5.000 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die am 28. September 2010 im Rahmen der "Sofortmaßnahmen im Haushaltsvollzug 2010" beschlossene Zusatzsperre für die bayerischen Hochschulen und Universitäten aufgehoben werden. Hintergrund ist der zu erwartende hohe Ansturm auf die Universitäten aufgrund der geplanten Abschaffung der Wehrpflicht sowie des doppelten Abiturjahrgangs.

Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler wurde von einer Parlamentsmehrheit aus CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne enthielten sich.