Bestandsgarantie für kleine Grundschulen im ländlichen Bereich

Die Freien Wähler sind mit ihrem Antrag zur Bestandsgarantie für kleine Grundschulen im ländlichen Bereich gescheitert. Genauso erging es den Grünen und der SPD mit ähnlichen Anträgen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
46
Dagegen gestimmt
82
Enthalten
11
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Sandro KirchnerSandro KirchnerCSU603 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Eric BeißwengerEric BeißwengerCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut BrunnerHelmut BrunnerCSU207 - Regen, Freyung-Grafenau Nicht beteiligt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU116 - Freising Dagegen gestimmt
PschiererFranz Josef PschiererCSU708 - Kaufbeuren Nicht beteiligt
Portrait von Klaus StöttnerKlaus StöttnerCSU126 - Rosenheim-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Josef ZellmeierJosef ZellmeierCSU209 - Straubing Dagegen gestimmt
Portrait von Berthold RüthBerthold RüthCSU607 - Miltenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich RudrofHeinrich RudrofCSU401 - Bamberg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Max GibisMax GibisCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Michael BrücknerMichael BrücknerCSU501 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Steffen VogelSteffen VogelCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Ludwig SpaenleLudwig SpaenleCSU108 - München-Schwabing Dagegen gestimmt
Portrait von Emilia Franziska MüllerEmilia Franziska MüllerCSU Nicht beteiligt
Portrait von Reinhold BockletReinhold BockletCSU117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred LändnerManfred LändnerCSU609 - Würzburg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Karl StraubKarl StraubCSU125 - Pfaffenhofen a.d. Ilm Dagegen gestimmt
Portrait von Hans RittHans RittCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchwabThorsten SchwabCSU606 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler forderten, dass die Staatsregierung die angekündigte Bestandsgarantie für Grundschulen auch auf die unselbstständigen ausweite und dafür passende pädagogische Konzepte entwickle.
Damit scheiterte die Fraktion an der Stimmenmehrheit der CSU (s. Abstimmungsergebnis in der rechten Spalte).
Einen inhaltlich ähnlichen Antrag stellte die SPD. Dieser wurde ebenso wie ein Antrag der Grünen abgelehnt. Die Grünen wollten mit ihrem Antrag zunächst erreichen, dass Modellprojekte mit kleinen Schulen im ländlichen Raum zugelassen werden. Die Ergebnisse dieser Projekte sollten dann im Parlament diskutiert werden.