Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen

Am 26. Juni hat der bayerische Landtag über den Dringlichkeitsantrag "Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen" der Freien Wähler abgestimmt. In diesem fordert die Fraktion statt eines Stichtages zur Einschulung einen Einschulungskorridor. Der Antrag wurde mit den Mehrheitsstimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. Die SPD- und die Grünen-Fraktion enthielten sich überwiegend.

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Dafür gestimmt
9
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
49
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionStimmkreisStimmverhalten
Portrait von Georg WinterGeorg WinterCSU704 - Augsburg-Land, Dillingen Nicht beteiligt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthilde WittmannMechthilde WittmannCSU104 - München-Milbertshofen Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert WoerleinHerbert WoerleinSPD705 - Augsburg-Land-Süd Enthalten
Portrait von Isabell ZachariasIsabell ZachariasSPD108 - München-Schwabing Enthalten
Portrait von Josef ZellmeierJosef ZellmeierCSU209 - Straubing Dagegen gestimmt
Portrait von Benno ZiererBenno ZiererFREIE WÄHLER116 - Freising Dafür gestimmt

Die Fraktion der Freien Wähler wollte Eltern mehr Möglichkeiten geben, über die Einschulung ihres Kindes zu bestimmen. So forderte die Fraktion mit dem Antrag einen groben Zeitrahmen zur Einschulung anstatt eines festgelegten Stichtages. Vor allem sehen die Freien Wähler Probleme bei der Zurückstellung von Kindern, die das eigentliche Einschulungsalter erreicht haben, aber noch nicht die Reife für eine schulische Laufbahn besitzen. Die Eltern können dann innerhalb dieses Zeitrahmens von 3 Monaten entscheiden, ob ihr Kind eingeschult oder auf ein Jahr zurückgestellt werden.

Otto Lederer (CSU) sagt, dass der Antrag nicht zielführend sei und es momentan schon eine rechtliche Regelung gebe. Nach jetziger Regelung entscheiden die Schulleitung und die Eltern gemeinsam, ob das Kind schon reif genug für die Schule ist. Eine Änderung sei momentan nicht notwendig. Und der Antrag verunsichere die Menschen, weil die Freien Wähler behaupten würden, dass eine Zurückstellung extrem schwierig sei. Das sei aber nicht der Fall. Die CSU werde dem Antrag deshalb nicht zustimmen.

Dr. Simone Strohmayr (SPD) führt an, dass das Problem schon früher angepackt werden müsse; es brauche einen besseren Übergang von der Kita in die Grundschule. Jedes Kind müsse von klein auf individuell gefördert werden, damit die Zahl der Zurückstellungen im Gesamten zurückgehe. Es brauche mehr Lehrer, damit die Vorkurse in den Kitas gesichert werden können. 

Thomas Gehring (Die Grünen) meint, dass der Antrag eine gute Diskussion anstößt, aber mehr auch nicht. Die Grünen wollen lieber das gesamte Bildungssystem reformieren. Wenn der Übertrittsdruck abgebaut werde, dann gebe es bessere Schulen und entspanntere Eltern. Eine Diskussion über den Einschulungszeitpunkt bzw. Einschulungskorridore wäre dann überfällig.