Mehr Geld für Kitas

Der bayerische Landtag stimmt über einen Änderungsantrag der SPD zum Haushaltsplan 2021 ab. Darin wird eine Erhöhung der Mittel, die für Kitas zur Verfügung stehen, gefordert.

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD sowie der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.

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Dafür gestimmt
21
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
18
Nicht beteiligt
92
Abstimmungsverhalten von insgesamt 205 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Stephan OetzingerStephan OetzingerCSU308 - Weiden i.d. OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard EckGerhard EckCSU608 - Schweinfurt Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred LändnerManfred LändnerCSU609 - Würzburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU130 - Traunstein Nicht beteiligt
Portrait von Klaus HoletschekKlaus HoletschekCSU712 - Memmingen Dagegen gestimmt
Portrait von Steffen VogelSteffen VogelCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Michaela KaniberMichaela KaniberCSU112 - Berchtesgadener Land Nicht beteiligt
Helmut Radlmeier, MdLHelmut RadlmeierCSU204 - Landshut Enthalten
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Berthold RüthBerthold RüthCSU607 - Miltenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Albert FürackerAlbert FürackerCSU303 - Neumarkt i.d.OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchwabThorsten SchwabCSU606 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried BausbackWinfried BausbackCSU602 - Aschaffenburg-West Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia StierstorferSylvia StierstorferCSU304 - Regensburg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Gerhard HoppGerhard HoppCSU302 - Cham Dagegen gestimmt
Portrait von Ute Eiling-HütigUte Eiling-HütigCSU129 - Starnberg Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Petra LoiblPetra LoiblCSU202 - Dingolfing Nicht beteiligt
Portrait von Angelika SchorerAngelika SchorerCSU711 - Marktoberdorf Nicht beteiligt
Portrait von Harald SchwartzHarald SchwartzCSU301 - Amberg-Sulzbach Nicht beteiligt
Portrait von Alfred GrobAlfred GrobCSU119 - Ingolstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Ilse AignerIlse AignerCSU121 - Miesbach Nicht beteiligt
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU502 - Nürnberg-Ost Nicht beteiligt

Die SPD fordert in ihrem Antrag, dass die Förderung von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2021 von 2.849.983.000 Euro um 75 Millionen Euro auf 2.924.983.000 Euro erhöht wird.

Zur Begründung wird zunächst die Wichtigkeit des pädagogischen Personals im Zusammenhang mit der Entwicklung des Kindes betont. Gerade zu Zeiten der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, wie essentiell Bildungs- und Betreuungsangebote für die Eltern, beziehungsweise die ganze Familie, sind. Dabei reiche es aber nicht, die Beschäftigten in Kitas wiederholt zu loben, sondern man müsse sie auch entsprechend finanziell entlohnen.

Studien wie der "Ländermonitor früh-kindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass es noch Verbesserungsbedarf in bayerischen Kitas gibt. So gibt es beispielsweise Mängel in den Bereichen "Personal" und "Gruppengröße".

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD und der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.