Schallschutz am BER

Der brandenburgische Landtag hat den Antrag von Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) namentlich abgestimmt und mit den Gegenstimmen von SPD, CDU, Linke und den Grünen abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
13
Dagegen gestimmt
59
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Anja HeinrichAnja HeinrichCDU37 - Elbe-Elster II Dagegen gestimmt
Portrait von Ingo SenftlebenIngo SenftlebenCDU38 - Oberspreewald-Lausitz I Nicht beteiligt
Portrait von Gabriele TheissGabriele TheissSPD38 - Oberspreewald-Lausitz I Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang RoickWolfgang RoickSPD39 - Oberspreewald-Lausitz II / Spree-Neiße IV Nicht beteiligt
Portrait von Roswitha SchierRoswitha SchierCDU40 - Oberspreewald-Lausitz III / Spree-Neiße III Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar WoidkeDietmar WoidkeSPD41 - Spree-Neiße I Dagegen gestimmt
Portrait von Anke SchwarzenbergAnke SchwarzenbergDIE LINKE41 - Spree-Neiße I Dagegen gestimmt
Portrait von Raik NowkaRaik NowkaCDU42 - Spree-Neiße II Dagegen gestimmt
Portrait von Martina MünchMartina MünchSPD43 - Cottbus I Dagegen gestimmt
Portrait von Heide SchinowskyHeide SchinowskyDIE GRÜNEN43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Michael SchierackMichael SchierackCDU43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Matthias LoehrMatthias LoehrDIE LINKE44 - Cottbus II Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin KircheisKerstin KircheisSPD44 - Cottbus II Dagegen gestimmt

In seinem Antrag fordert der Abgeordnete Schulze eine Entschuldigung des Landtages an die 26.000 vom fehlenden Schallschutz schwerstbetroffenen Haushalte. Es sei die Aufgabe des Parlamentes gewesen mehr Druck auf die dafür zuständige Firma FBB GmbH auszuüben. Als Begründung gibt er an, dass der Landtag geduldet habe, dass die FBB GmbH den zu leistenden Schallschutz größtenteils zu vermeiden versuche oder zumindest die Kosten so gering wie möglich halten wolle.
 

In der am 17. Mai geführten Plenardebatte wurde der Tagesordnungspunkt zum Flughafen BER sehr ausführlich diskutiert. Auch die anderen Fraktionen haben zu dem Thema Anträge eingereicht, die jedoch nicht namentlich abgestimmt wurden.
Zustimmung fand der Antrag zur Entschuldigung des Landtages bei der BVB/FREIE WÄHLER-Gruppe und bei der AfD-Fraktion. Gegen den Antrag stimmten SPD, CDU, Linke und Grüne, welcher damit abgelehnt wurde.