Volksbegehren gegen Massentierhaltung

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung mit 69 Jastimmen, 3 Neinstimmen und 9 Stimmenthaltungen an

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Dafür gestimmt
66
Dagegen gestimmt
3
Enthalten
9
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ina MuhßIna MuhßSPD2 - Prignitz II / Ostprignitz-Ruppin II Dafür gestimmt
Portrait von Erik StohnErik StohnSPD24 - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg VogelsängerJörg VogelsängerSPD31 - Märkisch-Oderland I / Oder-Spree IV Dafür gestimmt
Foto: Die Hoffotografen GmbHTina FischerSPD26 - Dahme-Spreewald I Dafür gestimmt
Simona KoßSimona KoßSPD34 - Märkisch-Oderland IV Dafür gestimmt
Portrait von Britta MüllerBritta MüllerSPD15 - Barnim III Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar WoidkeDietmar WoidkeSPD41 - Spree-Neiße I Dafür gestimmt
Portrait von Udo FolgartUdo FolgartSPD5 - Havelland I Enthalten
Portrait von Andreas KuhnertAndreas KuhnertSPD16 - Brandenburg an der Havel I / Potsdam-Mittelmark I Nicht beteiligt
Portrait von Martina MünchMartina MünchSPD43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Klara GeywitzKlara GeywitzSPD21 - Potsdam I Dafür gestimmt
Portrait von Daniel KurthDaniel KurthSPD13 - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus NessKlaus NessSPD27 - Dahme-Spreewald II / Oder-Spree I Nicht beteiligt

Das Aktionsbündnis Agrarwende hatte mit  seinem "Volksbegehren gegen Massentierhaltung" mehr als 100.000 Unterschriften gegen die Subventionen von Mastställen gesammelt. Außerdem forderten die Initiatoren ein Klagerecht für Tierschutzverbände gegen Genehmigungen von Mastställen, sowie einen Tierschutzbeauftragten. 

Die Initiatoren des Volksbegehrens verständigten sich schlussendlich mit der Landesregierung auf einen Kompromiss. So wurde ein Volksentscheid durch wirken von SPD und Linke verhindert. Dem Anliegen nach einem Klagerecht für Tierschutzverbände wurde nicht stattgegeben. Dafür kam die Landesregierung der Forderung nach einem Tierschutzbeauftragten nach, sowie der Forderung, den Einsatz von Antibiotika und Düngermitteln zu reduzieren.

 

Weiterführende Links:

103.891 Unterschriften gegen Massentierhaltung Rundfunk-Berlin-Brandenburg

Volksbegehren gegen Massentierhaltung Homepage