Die AfD will direkten und indirekten Impfzwang ausschließen

Mit ihrem Entschließungsantrag will die AfD-Fraktion einer Bevorteilung der geimpften Bevölkerung entgegenwirken und somit einen Impfzwang direkter und indirekter Art ausschließen.

Die AfD stimmte für den Antrag, die Fraktionen CDU, SPD, BVB/FREIE WÄHLER, DIE LINKE und B90/GRÜNE stimmten geschlossen dagegen.

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Dafür gestimmt
16
Dagegen gestimmt
47
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Björn LüttmannBjörn LüttmannSPD9 - Oberhavel III Dagegen gestimmt
Portrait von Hardy LuxHardy LuxSPD13 - Barnim I Dagegen gestimmt
Portrait von Wilko MöllerWilko MöllerAfD35 - Frankfurt (Oder) Dafür gestimmt
Portrait von Daniel MünschkeDaniel MünschkeAfD40 - Oberspreewald-Lausitz III/ Spree-Neiße III Dafür gestimmt
Portrait von Kathi MuxelKathi MuxelAfD29 - Oder-Spree II Nicht beteiligt
Portrait von Ilona NicklischIlona NicklischBVB - Freie Wähler39 - Oberspreewald-Lausitz II/ Spree-Neiße IV Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas NoackAndreas NoackSPD7 - Oberhavel I Dagegen gestimmt
Portrait von Volker NothingVolker NothingAfD37 - Elbe-Elster II Dafür gestimmt
Portrait von Harald PohleHarald PohleSPD1 - Prignitz I Nicht beteiligt
Portrait von Katja PoschmannKatja PoschmannSPD4 - Ostprignitz-Ruppin III/ Havelland III Dagegen gestimmt
Portrait von Benjamin RaschkeBenjamin RaschkeDIE GRÜNEN28 - Dahme-Spreewald III Dagegen gestimmt
Portrait von Jan RedmannJan RedmannCDU2 - Prignitz II/ Ostprignitz-Ruppin II Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara RichsteinBarbara RichsteinCDU6 - Havelland II Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang RoickWolfgang RoickSPD39 - Oberspreewald-Lausitz II/ Spree-Neiße IV Nicht beteiligt
Portrait von Clemens RostockClemens RostockDIE GRÜNEN7 - Oberhavel I Nicht beteiligt
Portrait von Sebastian RüterSebastian RüterSPD20 - Potsdam-Mittelmark IV Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian RüterSebastian RüterSPD20 - Potsdam-Mittelmark IV Dagegen gestimmt
Marie Schäffer. Foto: © Andi WeilandMarie SchäfferDIE GRÜNEN21 - Potsdam I Dagegen gestimmt
Portrait von André SchallerAndré SchallerCDU32 - Märkisch-Oderland II Dagegen gestimmt
Portrait von Ludwig ScheetzLudwig ScheetzSPD27 - Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I Dagegen gestimmt
Portrait von Roswitha SchierRoswitha SchierCDU40 - Oberspreewald-Lausitz III/ Spree-Neiße III Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SchierackMichael SchierackCDU43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Lars SchieskeLars SchieskeAfD44 - Cottbus II Dafür gestimmt
Portrait von Ingo SenftlebenIngo SenftlebenCDU38 - Oberspreewald-Lausitz I Nicht beteiligt
Portrait von Marianne Spring-RäumschüsselMarianne Spring-RäumschüsselAfD43 - Cottbus I Dafür gestimmt

Neben dem Entgegenwirken einer Impfpflicht fordert die AfD-Fraktion zudem die Verpflichtung eines Antikörpertests, um eine "entbehrlich machende Immunität nachzuweisen". Auch soll die vor der Impfung erfolgende Aufklärung um die Wirksamkeit und Risiken der Impfung erweitert werden.

Die Fraktion begründete ihren Antrag damit, dass es schlichtweg keine Rechtfertigung für eine Impfpflicht gäbe, da die Fallsterblichkeit niedriger sei, als in Prognosen erwartet.