AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Ekin DeligözEkin DeligözDIE GRÜNEN256 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Gerd MüllerGerd MüllerCDU/CSU257 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Kurt RossmanithKurt RossmanithCDU/CSU258 - Ostallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Birgitt BenderBirgitt BenderDIE GRÜNEN260 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Ute KumpfUte KumpfSPD260 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich MaurerUlrich MaurerDIE LINKE260 - Stuttgart II Dagegen gestimmt
Portrait von Clemens BinningerClemens BinningerCDU/CSU261 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Florian ToncarFlorian ToncarFDP261 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Markus GrübelMarkus GrübelCDU/CSU262 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Karin RothKarin RothSPD262 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Rainer ArnoldRainer ArnoldSPD263 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Ursula EidUrsula EidDIE GRÜNEN263 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU263 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU264 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Walter RiesterWalter RiesterSPD264 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Hartfrid WolffHartfrid WolffFDP265 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU265 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Hermann ScheerHermann ScheerSPD265 - Waiblingen Nicht beteiligt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU267 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Harald LeibrechtHarald LeibrechtFDP267 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Thomas StroblThomas StroblCDU/CSU268 - Heilbronn Dafür gestimmt
Josip Juratovic MdBJosip JuratovicSPD268 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Michael LinkMichael LinkFDP268 - Heilbronn Nicht beteiligt
Portrait von Christian von StettenChristian von StettenCDU/CSU269 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Christian LangeChristian LangeSPD270 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)