AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans-Heinrich JordanHans-Heinrich JordanCDU/CSU66 - Altmark Dafür gestimmt
Portrait von Beatrix PhilippBeatrix PhilippCDU/CSU108 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Jens SpahnJens SpahnCDU/CSU125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg-Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU253 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich AdamUlrich AdamCDU/CSU16 - Greifswald - Demmin - Ostvorpommern Dafür gestimmt
Portrait von Karl A. LamersKarl A. LamersCDU/CSU275 - Heidelberg-Weinheim Dafür gestimmt
Portrait von Helmut LampHelmut LampCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Erika SteinbachErika SteinbachCDU/CSU184 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Eva MöllringEva MöllringCDU/CSU45 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried KauderSiegfried KauderCDU/CSU287 - Schwarzwald-Baar Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU265 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU286 - Rottweil-Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Eduard LintnerEduard LintnerCDU/CSU249 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Dr. Günter Krings MdB, 2021Günter KringsCDU/CSU110 - Mönchengladbach Nicht beteiligt
Portrait von Herbert FrankenhauserHerbert FrankenhauserCDU/CSU220 - München-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU227 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BörnsenWolfgang BörnsenCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Christian von StettenChristian von StettenCDU/CSU269 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RöttgenNorbert RöttgenCDU/CSU99 - Rhein - Sieg - Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Thomas KossendeyThomas KossendeyCDU/CSU28 - Oldenburg - Ammerland Nicht beteiligt
Portrait von Leo DautzenbergLeo DautzenbergCDU/CSU90 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait von Norbert KönigshofenNorbert KönigshofenCDU/CSU120 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Ronald PofallaRonald PofallaCDU/CSU113 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)