AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Simone ViolkaSimone ViolkaSPD165 - Chemnitzer Land - Stollberg Dafür gestimmt
Portrait von Christian CarstensenChristian CarstensenSPD22 - Hamburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Astrid KlugAstrid KlugSPD299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Michael BürschMichael BürschSPD6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Engelbert WistubaEngelbert WistubaSPD71 - Anhalt Dafür gestimmt
Josip Juratovic MdBJosip JuratovicSPD268 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD50 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Marion Caspers-MerkMarion Caspers-MerkSPD283 - Lörrach-Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Alfred HartenbachAlfred HartenbachSPD169 - Waldeck Dafür gestimmt
Portrait von Petra BierwirthPetra BierwirthSPD59 - Märkisch-Oderland - Barnim II Dafür gestimmt
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD238 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Lothar MarkLothar MarkSPD276 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD292 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD47 - Hannover - Land II Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD52 - Goslar - Northeim - Osterode Enthalten
Karl Lauterbach, MdBKarl LauterbachSPD102 - Leverkusen - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Rolf StöckelRolf StöckelSPD145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KucharczykJürgen KucharczykSPD104 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus HagemannKlaus HagemannSPD208 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Herta Däubler-GmelinHerta Däubler-GmelinSPD291 - Tübingen Nicht beteiligt
Portrait von Ute KumpfUte KumpfSPD260 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD45 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD226 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HagedornBettina HagedornSPD9 - Ostholstein Dafür gestimmt

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)