AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)

Kommentare

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Tjia jezt verliert wieder mahl die gerechtigkeit an alle Politikern verlässt die Natound schickt nicht Menschenleben in irgentwelche Projekte

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Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt, um dies zuerst zu erwähnen, keine Bedrohungslage durch islamistische Terrorgruppen aus Afghanistan und/oder dem Nahen Osten, vielmehr entstehen direkte Bedrohungen durch die Tolerierung von islamistischen Gemeinden/Grupierungen in Deutschland.
Deutschland wird nicht im Hindukusch verteidigt, sondern in den Moscheen Deutschlands.

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Die Frage nach dem System bleibt. Die Abschaffung der Herrschaft der Bourgeoise, die nichts als Leid durch Unterdrückung der Klassenfeinde und Ausländer verursacht, ist zwingend zu durchbrechen.
Während hungernde Afghanen von Bomben zerfetzt werden, leidet hierzulande fast jeder 10. unter zunehmender Privatisierung und Unterdrückung.
Durch wirtschaftliche Legitimation des Krieges durch z.B. unseren ehemaligen Bundespräsidenten, wird immer klarer wie unser Sein vom Kapital beherrscht wird.
Die Alternative ist das Streben nach der Utopie. Wenn nationalistisches Denken uns daran hindert unseren muslimischen Mitbürgern in Brüderlichkeit zu begegnen, wird es immer um den Kampf der Kulturen gehen, der von unseren Politikern im sozialen Brennpunkt mit Benzin angefeuert wird.

Haltet durch Genossen, der Klassenkampf wird beendet werden mit dem Sieg des Proletariats

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