Bundeswehr ohne Wehrpflicht

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, mit dem die Bundesregierung zur Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Konzepts für die Bundeswehr aufgefordert wird. Auch die Wehrpflicht gehöre auf den Prüfstand.

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Dafür gestimmt
109
Dagegen gestimmt
310
Enthalten
131
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bettina HagedornBettina HagedornSPD9 - Ostholstein Enthalten
Portrait von Klaus HagemannKlaus HagemannSPD207 - Worms Enthalten
Portrait von Florian HahnFlorian HahnCDU/CSU222 - München-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Holger HaibachHolger HaibachCDU/CSU176 - Hochtaunus Dagegen gestimmt
Portrait von Heike HänselHeike HänselDIE LINKE290 - Tübingen Enthalten
Portrait von Christel Happach-KasanChristel Happach-KasanFDP10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan HarbarthStephan HarbarthCDU/CSU277 - Rhein-Neckar Dagegen gestimmt
Porträt Jürgen HardtJürgen HardtCDU/CSU104 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dagegen gestimmt
Portrait von Michael HartmannMichael HartmannSPD206 - Mainz Enthalten
Portrait von Britta HaßelmannBritta HaßelmannDIE GRÜNEN133 - Bielefeld Dafür gestimmt
Portrait von Gerda HasselfeldtGerda HasselfeldtCDU/CSU216 - Fürstenfeldbruck Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz-Peter HausteinHeinz-Peter HausteinFDP165 - Erzgebirgskreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dagegen gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD46 - Gifhorn - Peine Enthalten
Portrait von Rosemarie HeinRosemarie HeinDIE LINKE70 - Magdeburg Dafür gestimmt
Portrait von Ursula Heinen-EsserUrsula Heinen-EsserCDU/CSU94 - Köln I Dagegen gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dagegen gestimmt
Portrait von Rolf HempelmannRolf HempelmannSPD120 - Essen II Nicht beteiligt
Portrait von Barbara HendricksBarbara HendricksSPD113 - Kleve Enthalten
Portrait von Rudolf HenkeRudolf HenkeCDU/CSU88 - Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU262 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Winfried HermannWinfried HermannDIE GRÜNEN290 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HerrmannJürgen HerrmannCDU/CSU137 - Höxter - Lippe II Dagegen gestimmt

Der Entschließungsantrag der Grünen zielt auf einen umfassenden Strukturwandel der Bundeswehr inklusive einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nach Ansicht der Grünen gehören Personalstärke, Struktur, Ausrüstung und Oragnisation der Truppe auf den Prüfstand. Deshalb soll die Bundesregierung dem Bundestag bis September 2010 ein "schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept" vorlegen, "mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag ohne Rückgriff auf die Wehrpflicht erfüllen kann".

Der Antrag fand keine Mehrheit im Bundestag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut