Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina

Mit 140 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an einer EU-Mission zur Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Der Bundestag hat das Mandat nun gegen die Stimmen der Linken um ein weiteres Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
8
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Martina KrogmannMartina KrogmannCDU/CSU31 - Stade I - Rotenburg II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Nordsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Andreas LämmelAndreas LämmelCDU/CSU160 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Hermann GröheHermann GröheCDU/CSU109 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Ingbert LiebingIngbert LiebingCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Beatrix PhilippBeatrix PhilippCDU/CSU108 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Patricia LipsPatricia LipsCDU/CSU187 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Stephan HarbarthStephan HarbarthCDU/CSU277 - Rhein-Neckar Dafür gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Peter WeißPeter WeißCDU/CSU283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Michael MeisterMichael MeisterCDU/CSU188 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Thomas SilberhornThomas SilberhornCDU/CSU236 - Bamberg Dafür gestimmt
Portrait von Maria FlachsbarthMaria FlachsbarthCDU/CSU48 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
BildNorbert BrackmannCDU/CSU10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Frank SteffelFrank SteffelCDU/CSU78 - Berlin-Reinickendorf Dafür gestimmt
Portrait von Erich Georg FritzErich Georg FritzCDU/CSU144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Helge BraunHelge BraunCDU/CSU174 - Gießen Dafür gestimmt
Gero Storjohann MdBGero StorjohannCDU/CSU8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Norbert SchindlerNorbert SchindlerCDU/CSU209 - Neustadt - Speyer Dafür gestimmt

Die Mission Althea hatte bereits am 2. Dezember 2004 begonnen und war mehrfach vom Deutschen Bundestag verlängert worden. Ziel der Mission war es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Ferner sollte das Dayton-Friedensabkommen endgültig umgesetzt werden. Langfristig wird ein unabhängiges und selbstständiges Bosnien und Herzegowina angestrebt, in dem die ethnischen Gruppen gleichberechtigt zusammenleben.

Die militärisch Lage ist momentan als stabil zu betrachten, aber die innenpolitische Lage Bosniens und Herzegowinas ist weiterhin fragil und erfordert daher die Präsenz europäischer Truppen, die die Sicherheit gewährleisten. Die EU-geführte Mission Althea stützt sich dabei auf die UN-Resolutionen 1845 und 1895.

Deutschland beteiligt sich zurzeit mit 140 Soldaten an der Mission. Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents wurde von maximal 2400 Soldaten auf 900 reduziert.

Die Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt auf 12,9 Mio. Euro.