Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan

Die Regierung des neugegründeten Südsudans hat die UN um eine Folgemission der bisher im Sudan geführten Friedensmission UNMIS gebeten. Gegen die Stimmen der Linksfraktion beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit eine Beteiligung deutscher Soldaten.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
62
Enthalten
1
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gustav HerzogGustav HerzogSPD210 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU103 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Portrait von Priska HinzPriska HinzDIE GRÜNEN173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD121 - Essen III Enthalten
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Robert HochbaumRobert HochbaumCDU/CSU167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Manuel HöferlinManuel HöferlinFDP207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Elke HoffElke HoffFDP198 - Neuwied Dafür gestimmt
Portrait von Frank HofmannFrank HofmannSPD250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Anton HofreiterAnton HofreiterDIE GRÜNEN222 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Inge HögerInge HögerDIE LINKE134 - Herford - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Bundestagsabgeordnete für Berlin-MitteEva HöglSPD76 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel HöhnBärbel HöhnDIE GRÜNEN118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Barbara HöllBarbara HöllDIE LINKE153 - Leipzig I Dagegen gestimmt
Portrait von Karl HolmeierKarl HolmeierCDU/CSU234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Franz-Josef HolzenkampFranz-Josef HolzenkampCDU/CSU33 - Cloppenburg - Vechta Dafür gestimmt
Portrait von Birgit HomburgerBirgit HomburgerFDP287 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid HönlingerIngrid HönlingerDIE GRÜNEN265 - Ludwigsburg Nicht beteiligt
Portrait von Thilo HoppeThilo HoppeDIE GRÜNEN25 - Aurich - Emden Nicht beteiligt
Portrait von Joachim HörsterJoachim HörsterCDU/CSU205 - Montabaur Nicht beteiligt
Portrait von Werner HoyerWerner HoyerFDP95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt

Am 9. Juli erklärte der Südsudan seine Unabhängigkeit. Um den Aufbau eines stabilen Staates und eines funktionierenden Institutionssystems gewährleisten zu können, hat die Regierung Südsudans die UN um Aufbauhilfe gebeten.

Die Bundeswehr soll sich im Rahmen der UN-Mission mit 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Hierbei fallen den Kräften der Bundeswehr folgende Aufgaben zu:

Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Militärbeobachter-, und Unterstützungsaufgaben
Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen

Die Beteiligung der deutschen Soldatinnen und Soldaten erfolgt zunächst bis zum 30. September 2011, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt.

Weiterführende Links:
Der Antrag der Bundesregierung (pdf)
Wikipedia-Seite Südsudan