Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Mali-Einsatzes beschlossen. Geschlossen mit Nein stimmte lediglich Die Linke.

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Dafür gestimmt
501
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
7
Nicht beteiligt
42
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas OppermannThomas OppermannSPD54 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ThierseWolfgang ThierseSPD77 - Berlin-Pankow Dafür gestimmt
Portrait von Heinz-Joachim BarchmannHeinz-Joachim BarchmannSPD52 - Helmstedt - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Martin DörmannMartin DörmannSPD94 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich KloseHans-Ulrich KloseSPD24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Peer SteinbrückPeer SteinbrückSPD105 - Mettmann I Nicht beteiligt
Portrait von Michael GroßMichael GroßSPD123 - Recklinghausen II Enthalten
Portrait von Gustav HerzogGustav HerzogSPD210 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Fritz Rudolf KörperFritz Rudolf KörperSPD202 - Kreuznach Nicht beteiligt
Portrait von Elvira Drobinski-WeißElvira Drobinski-WeißSPD284 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD53 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Karin Evers-MeyerKarin Evers-MeyerSPD27 - Friesland - Wilhelmshaven Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SchwanitzRolf SchwanitzSPD167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar FreitagDagmar FreitagSPD151 - Märkischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Manfred NinkManfred NinkSPD204 - Trier Dafür gestimmt
Karl Lauterbach, MdBKarl LauterbachSPD102 - Leverkusen - Köln IV Dafür gestimmt
Kerstin Griese MdBKerstin GrieseSPD106 - Mettmann II Dafür gestimmt
Portrait von Aydan ÖzoğuzAydan ÖzoğuzSPD23 - Hamburg Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Martin BurkertMartin BurkertSPD245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang TiefenseeWolfgang TiefenseeSPD154 - Leipzig II Dafür gestimmt

In die Krisenregionen Malis werden weitere bewaffnete deutsche Streitkräfte entsendet, um die UN-mandatierte Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission In Mali) zu unterstützen

In ihrem Antrag fordert die Bundesregierung die Entsendung von Truppen der Bundeswehr, die die Funktionsfähigkeit Malis mit personeller Unterstützung, sowie taktischem Fachwissen wieder herstellen sollen. Die Dauer des Einsatzes würde mit dem Ende des UN-Mandatsenden, werde aber spätestens mit dem 30.4.2014 beendet.

Die Mission MINUSMA beinhaltet:
• Stabilisierung der politischen Situation in Mali
• Maßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Staates
• Schutz von Zivilpersonen und Personal
• Humanitäre Hilfe
• Erhalten von Kulturgütern
• Herstellung der internationalen und nationalen Justiz
• Schutz der Menschenrechte

Die Kosten des Einsatzes belaufen sich auf 46,3 Mio. Euro.
Der Einsatz umfasst eine Truppenstärke von höchstens 150 Bundeswehrsoldaten.

Der Antrag wurde angenommen.