Schaffung einer zentralen Gesellschaft für Autobahnen und Bundesstraßen

Der Bundestag hat mit einer 2/3-Mehrheit die Schaffung einer Infrastrukturgesellschaft ab 2020 beschlossen. Kritiker befürchten dadurch eine Privatisierung von Autobahnen durch die Hintertür - die Regierungskoalition weist dies zurück.

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Dafür gestimmt
455
Dagegen gestimmt
146
Enthalten
2
Nicht beteiligt
27
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Symbolbild Verkehr auf der Autobahn

Das Parlament stimmte namentlich über die umstrittene Änderung von Artikel 90 im Grundgesetz ab. Die Änderung ist Teil eines großen Gesamtpaketes, welches die zukünftigen Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern regelt, und benötigte eine 2/3-Mehrheit.

Die Gesetzesänderung der Bundesregierung sieht vor, dass der Bund ab 2020 eine Infrastrukturgesellschaft Verkehr GmbH gründet, die zukünftig für die Autobahnen verantwortlich sein wird. Diese GmbH soll unveräußerlich der Bundesrepublik gehören, ist jedoch privatrechtlich organisiert. Streckennetze sollen nicht privatisiert werden können, sondern nur Strecken bis 100 km, die in Öffentlich-Private Partnerschaften ausgelagert werden. Diese Begrenzung regelt ein Begleitgesetz, welches wiederum nicht im GG verankert ist.

Dies war der Hauptkritikpunkt der Opposition. Die Fraktion DIE LINKE stimmte geschlossen gegen den Antrag, da sie eine sukzessive Privatisierung der Autobahnen befürchtet. So könnte das Begleitgesetz in der nächsten Legislaturperiode von einer einfachen Mehrheit wieder abgeschafft werden. Die Linksfraktion stellte ihrerseits einen Änderungsantrag, mit dem Ziel, ein Privatisierungsverbot im Grundgesetz zu verankern, das nicht mit einer einfachen Mehrheit wieder abgeschafft werden kann.

Auch die Grünen votierten mit Nein. In der vorausgegangenen Plenardebatte teilten die Redner der Fraktion die Befürchtung, dass das Begleitgesetz, das die ÖPP einschränkt, in der nächsten Legislaturperiode wieder abgeschafft werden könnte. Hintertüren sieht die Oppositionsfraktion ebenfalls nicht als geschlossen an. Auch die Grünen stellten einen Änderungsantrag zur Abstimmung, der allerdings abgelehnt wurde.

Die Regierungskoalition aus Union und SPD sieht in der Schaffung einer zentralen Infrastrukturgesellschaft eine Möglichkeit, die Verwaltung der Autobahnen nun effektiver und effizienter regeln zu können. Die Koalition schloss eine Privatisierung in der Debatte entschieden aus und verdeutlichte, dass die Autobahnen weiterhin im Besitz des Staates bleiben werden. Die SPD-Fraktion erklärte in der vorangegangenen Debatte wiederholt, dass sie durch die geschaffenen Kompromisse die Gefahr einer Privatisierung gänzlich verhindert habe.

Mehrere Abgeordnete von SPD und Union stimmten entgegen der Fraktionsdisziplin gegen den Antrag der eigenen Regierungskoalition und stimmten mit nein.

Die Abstimmung über die Schaffung einer Infrastrukturgesellschaft war Teil eines größeren Gesetzespakets zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzordnung. Das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten zu dem Gesamtpaket haben wir hier dokumentiert.

Zu einzelnen Punkten des Gesetzespakets gab es außerdem Anträge der Oppositionsfraktionen, die allesamt mit den Stimmen von Union und SPD abgelehnt wurden. Das Abstimmungsverhalten finden Sie hier auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.

Die Plenardebatte ist hier auf der Bundestagswebseite als Video anzusehen.

Kommentare

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Herr Schwarz, vieleñ Dank, dass Sie dagegen gestimmt haben.

Herr Silberhorn, ist Ihnen überhaupt bewusst, dass Sie
f U e r eine Privatisierung der Fernstraßen und damit für eine weitere Abzocke aller Autofahrer gestimmt haben?
Sie sollten sich schämen!

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Ich bin tief enttäuscht, das meine SPD-Abgeordnete Fr. Dr. Högl für die Privatisierungsmöglichkeiten gestimmt hat. Das soll die propagierte Gerechtigkeit der SPD sein? Wer bezahlt denn die Gewinne der Investoren, wenn nicht der Steuerzahler? Denn ohne Gewinne investiert keiner.Wie das ausgeschlossen werden kann bei der Infrastrukturgesellschaft und deren "Töchter" habe ich noch nirgendwo gelesen. Wird man nur noch betrogen?

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Herrn Bleser zur Kenntnis.
Ahnungslosigkeit oder Absicht?
Mich vertreten Sie mit Ihrem "Ja" nicht.
Gibt es Ihnen nicht zu denken, dass der Bundestag so kurzfristig genötigt würde,
abermals über eine Maut-gerechte Verscherbelung des Eigentums aller Staatsbürger abzustimmen?
Ich hoffe, dass Ihr und das vieler ihrer (von uns anderen Nichtentscheidern alimentierter) Kollegen im BT und BR Zustimmen zur weiteren Enteignung der Bürger zugunsten der Finanz- und Versicherungswirtschaft bei der BTwahl im Herbst eine deutliche Resonanz zeitigt.
OfG.

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krüger und weiss-verräter!aber es wird noch gerechtigkeit kommen-wartet ab.
noch sitzt ihr da oben ihr feigen gestalten...

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Sehr geehrter Herr Frei,

mit Ihrer Ja-Stimme haben Sie Ihre Wählerschaft an die Wirtschaft verkauft! Sie sollten sich was schämen! Verschleudern Sie bitte Ihr eigenes Geld, und nicht das der Bürger!

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Lieber Herren Freese und Schulze, wie viele andere Bürger aus Brandenburg bin ich entsetzt, wie Sie sich für den neoliberalen Kurs einspannen lassen und mithelfen, den Staat aus seiner Fürsorgeverantwortung entlassen. Hauptsache privater Gewinn und sozialisiertes Risiko bei gleichzeitiger Aufrüstung verbunden mit Säbelrasseln gegenüber Russland und Duckmäusertum zu Amerika.

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Jo, in meinem Wahlkreis (Hannover - Land II) wurde auch fleißig zugestimmt, von SPD (anders erwartet) und CDU (nicht anders erwartet). Nicht die erste Enttäuschung und dank vieler Schlafschafe leider auch nicht die Letzte. Gute Frage: was machen alle die, welche die Zeche bezahlen dürfen (Normalverdiener, Mittelständler und Selbstständige)? Wenn der Mittelstand abwandert bin ich jedenfalls dabei ... Danke für nichts, liebe "Volksvertreter"! Bei Grundgesetzänderung hehr mit der Volksabstimmung!

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Ich bin enttäuscht von Ihren Abstimmungsverhalten. Wollen Sie nicht sehen, das hier Allgemeineigentum verschleudert wird? Wieso musste so eine wichtige Entscheidung so schnell durch den Bundestag "geprügelt" werden?

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Ich bin wirklich massiv enttäuscht. Wie kann man ein vom Steuerzahler finanziertes Straßennetz in die Hände eines Gewinnorientierten Unternehmens legen? Ich selbst arbeite bei einem Unternehmen, welches ca 45000 Angestellte hat und weiß wovon ich rede. Es tut mir leid, aber es sollten sich mal wieder einige Politiker bewusst werden, was z.B. das "S" in SPD bedeutet. Am 24 September dann wieder das große Fragezeichen, warum sie so viele Stimmen verloren haben und die AFD, Linken, ect so nen Aufwind bekommen. Eine Bitte vom Herzen: Liebe Politiker, nicht nur Geld zählt, sondern auch die soziale Gerechtigkeit! Die Schere geht immer weiter auseinander.

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Der Wahltag rückt näher und Wahltag ist Zahltag.
Ich werde in meinem Leben keiner etablierten Partei mehr eine Stimme geben.
Auch nicht den Grünen. Und erst Recht nicht der Mogelpackung AfD.
Ich werde nur noch kleine Parteien wählen - auch auf die Gefahr hin, dass meine Stimme unter den Tisch fällt.
Das Grundgesetz wird als Demokratie-Feigenblatt seit Jahren missbraucht.
Das inflationäre Kapital braucht Anlagemöglichkeiten mit Renditegarantie - da ist es geradezu zwangsläufig, dass man an die nicht versiegenden Quellen der öffentlichen "Daseinsvorsorge" will.

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Sehr geehrte Frau Dr. Sabine Sütterlin-Waack,
ich nehme es Ihnen und allen anderen Abgeordneten nicht ab, dass Ihre Zustimmung zur Schaffung einer zentralen Gesellschaft für Autobahnen und Bundesstraßen ihrer Überzeugung entspricht. Ein kluger Mensch würde anders entscheiden. Ihr Ja zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ist wohl nur mit den vom Bund in Aussicht gestellten finanziellen Vorteilen bei den Länderfinanzen zu erklären!? Oder spielen sogar persönliche Karriereüberlegungen eine Rolle. Ein Schelm, der da an korruptes Verhalten denkt.
Mit freundlichem Gruß

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@Frank Obermeit (#220):

Vielen Dank für den Hinweis. Wir haben das noch einmal geprüft - danach ist das Abstimmungsergebnis auf dieser Seite identisch mit dem offiziellen Ergebnis des Bundestages, das unter https://www.bundestag.de/blob/509392/f2541925b0dca7780c947bc7a6cd9169/20... zu finden ist. Die Erklärung dafür, dass unter dem von Ihnen angegebenen Link abweichende Zahlen stehen, liegt darin, dass es hier um eine andere namentliche Abstimmung geht (konkret: das Gesamtpaket zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen). Diese Abstimmung, bei der es in den Reihen der Grünen eine Nein-Stimme und 59 Enthaltungen gab, finden Sie unter http://www.abgeordnetenwatch.de/neuregelung_des_bundesstaatlichen_finanz...
Beste Grüße aus Hamburg
Martin

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Frechheit,die Straßen gehören dem Volk und nicht irgendwelchen Mafiösen Großunternehmen.Man wird sich an das Abstimmungsverhalten von Herrn Daldrup und Herrn Sendker erinnern.September 2017,hoffentlich haben die beiden einen sicheren Listenplatz.
Gibt es dann auch wieder Aufsichtsratpöstchen zu verteilen?

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Ich bin entsetzt, wie bereitwillig unsere Volksvertreter öffentliches Gut zum Ausverkauf anbieten und wirtschaftlichen Interessen opfern. Dafür wurden sie nicht gewählt!, oder auf welchem Wahlplakat habe ich diesen Punkt überlesen? Die Bezeichnung "Volksvertreter" ist da gefühlt nicht mehr zutreffend ("Wirtschaftsvertreter" trifft es wohl eher), zumindest fühle ich mich nicht mehr vertreten, ganz egal, wen ich da wähle. Hut ab vor der Linken, die mit "Nein" gestimmt hat.

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Dreizehn GG-Änderungen im Packet zur Abstimmung vorzulegen ist schon allein ein Angriff auf die Demokratie. Wenigstens haben Linke und Grüne den Durchblick behalten -DANKE-. Aber die beiden Anderen Parteien gehören komplett abgewählt, diese Kapitalvertreter.
Ich wünsche mir eine Partei Sahra Wagenknecht. Sie ist die einzige, die immer wieder Klartext spricht. Sie hätte Zustimmung in breiten Wählerkreisen und wäre eine echte Alternative. So könnte man wieder auf Demokratie hoffen.
MfG

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Herr Özcan Mutlu (DIE GRÜNEN, Berlin-Mitte): ich bedanke mich bei Ihnen für die Vertretung _meiner_ Interessen!

Frau Dr. Eva Högl (SPD, Berlin-Mitte) und Herr Dr. Philipp Lengsfeld (CDU, Berlin-Mitte): Fangen Sie an, ihre Sachen zu packen. Das wird nichts mehr bei der nächsten Wahl.

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Man sollte die Kinder ruhig beim Namen nennen, nicht Kapital-oder Wirtschaftsvertreter, Kapitalverbrecher wäre zutreffend.

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Sehr geehrter Herr Kahrs,

Sie geben sich als aufrechter Sozialdemokrat aus und stimmen dennoch gegen das Gemeinwohl, um die Neuausrichtung des Länderfinanzaus-gleichs hinzubekommmen. 13 GG-Änderungen im Hau-Ruck-Verfahren zu beschließen ist schon ein starkes Stück gelebter Demokratie. Das hat es seit der Gründung der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Sie sollten sich für Ihr Zustimmungsverhalten zum Ausverkauf der Bundes-autobahnen, Schulen und Kitas durch die Hintertür schämen. Aber Wahl-tag ist Zahltag. Daher werde ich weder die SPD, die CDU und schon gar nicht die FDP mehr wählen.

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Bei einem solchen Verhalten kann man Sie eigentlich Volksschädlinge nennen! Denn Sie richten mit diesem Gesetzt Schaden für das Volk an.

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Ich bin schwer enttäuscht, dass weder Carsten Schneider von der SPD, noch Antjr Tillmann den Mut hatten, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten, sondern brav der Parteilinie folgend, die Autobahn-Privatisierung ( und auch für Schulen und Kindergärten ist das ja bereis angedacht) durch das Hintertürchen der Grundgesetzänderung möglich gemacht haben! Es ist nicht das erste Mal, dass wir mitdenkenden Wählerso gründlich hintergangen werden!
DANKE, Frau Wagenknecht, für Ihren Mut, die Dinge beim Namen zu nennen!!!
Dennoch werde ich dieses Jahr nicht zur Wahl gehen, mich den Interessen der Bundestagsabgeordneten ebenso verweigern, wie sie es mit unseren Bürgerinteressen tun!!!

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Eigentlich war es mir klar, dass Frau Hasselfeldt so abgestimmt hat. Manchmal hoffe ich ja immer noch, dass wenigstens Frauen neue Zeichen setzen. Es ist traurig, was momentan im Schnellverfahren alles abläuft und was als "Christlich Sozial" sich nennt! Wann endlich werden mehr Menschen wach und setzen ihrerseits Zeichen. Zum Beispiel bei den Wahlen. Von den Grünen bin ich insgeamt genauso enttäuscht, auch wenn in meinem Bezirk Frau Walter-Rosenheimer dagegen gestimmt hat. Die Partei als Ganzes hat die alten Werte verraten.

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Wie hier bei uns abgestimmt wurde, war ja klar....Politik wird hier eben immer schon im Bierzelt (und im Rektum der Wirtschaft ) gemacht. Bleibt nur die schwache Hoffnung, dass auch die Bajuwaren endlich einmal aufwachen und erkennen, dass sie hier nur mehr noch meistbietend verraten und verkauft werden - von den "Volksvertretern", die sie selbst teuer dafür bezahlen. Danke Frau Ludwig ! (Schlagen Sie mal im Wörterbuch nach, wofür der Begriff "minister" steht. Es kommt im Übrigen aus dem Lateinischen.... )

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Ich bin sehr enttäuscht. Hier wird klammheimlich das Grundgesetz beschädigt, hinter dem Rücken der Bürger mit dieser wichtigen das Tafelsilber verscherbelt und das Vertrauen in unsere "Volksvertreter" massiv erschüttert. Wahlverweigerung ist m.E. keine Alternative, aber ich kann mich mir einem Kreuzchen an anderer Stelle vertreten lassen.....

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Sind das noch meine Verzreter im Bundestag?Nein!Ich bin sehr enttäuscht. Hier wird klammheimlich das Grundgesetz beschädigt, hinter dem Rücken der Bürger mit dieser wichtigen Änderung das Tafelsilber verscherbelt und das Vertrauen in unsere "Volksvertreter" massiv erschüttert. Wahlverweigerung ist m.E. keine Alternative, aber ich kann mich mit einem Kreuzchen und vielen Zweifeln an anderer Stelle vertreten lassen.....

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