Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur (UNAMID) (2014)

Gegen die Stimmen der Linksfraktion hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur beschlossen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
520
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
2
Nicht beteiligt
54
Abstimmungsverhalten von insgesamt 629 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Brigitte ZypriesBrigitte ZypriesSPD186 - Darmstadt Nicht beteiligt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Manfred ZöllmerManfred ZöllmerSPD102 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Pia Zimmermann, MdBPia ZimmermannDIE LINKE51 - Helmstedt - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine ZimmermannSabine ZimmermannDIE LINKE165 - Zwickau Dagegen gestimmt
Portrait von Jens ZimmermannJens ZimmermannSPD187 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Matthias ZimmerMatthias ZimmerCDU/CSU182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Stefan ZierkeStefan ZierkeSPD57 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar ZieglerDagmar ZieglerSPD56 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Dafür gestimmt
Portrait von Emmi ZeulnerEmmi ZeulnerCDU/CSU240 - Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich ZertikHeinrich ZertikCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus ZdebelHubertus ZdebelDIE LINKE129 - Münster Dagegen gestimmt
Portrait von Gülistan YükselGülistan YükselSPD109 - Mönchengladbach Dafür gestimmt
Portrait von Jörn WunderlichJörn WunderlichDIE LINKE163 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Birgit WöllertBirgit WöllertDIE LINKE64 - Cottbus - Spree-Neiße Nicht beteiligt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD67 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar WöhrlDagmar WöhrlCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Oliver WittkeOliver WittkeCDU/CSU123 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU97 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Valerie WilmsValerie WilmsDIE GRÜNEN7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dafür gestimmt
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen BundestagDirk WieseSPD147 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Heinz WieseHeinz WieseCDU/CSU Dafür gestimmt

Für die an der UNAMID-Mission beteiligten Kräfte der Bundeswehr ergeben sich laut Regierungsantrag folgende Aufgaben:
Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben,
Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen.

Die "United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur" (UNAMID) ist eine erstmals im Jahr 2007 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Mission mit der Kernaufgabe, die durch die Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union initiierten Friedensverhandlungen zu unterstützen. Darüber hinaus sollen die in der Friedensmission vorgesehenen max. 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten verstärkt bei Patrouillentätigkeiten und zur Präsenz in den Flüchtlingslagern zu einer Verbesserung der humanitären Lage beitragen, heißt es in dem Regierungsantrag.

Der Bundestag beschloss die Verlängerung des Mandates bis spätestens 31. Dezember 2015 und die Fortsetzung der auch in Zukunft geltenden bisherigen Regelungen der Beschlüsse der Bundesregierung. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf ca. 500.000 Euro im Jahr 2015.

Die deutsche Beteiligung ist laut dem Antrag "ein wichtiges Zeichen, insbesondere an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union, dass Deutschland das internationale Engagement in Darfur unterstützt." Zudem stärke das deutsche Engagement mittelbar auch afrikanische Peacekeeping-Fähigkeiten und trage zur Stabilisierung des Verhältnisses zwischen Sudan und Tschad bei.

Momentan sind laut Bundesregierung im Hauptquartier UNAMID elf deutsche Soldaten und fünf deutsche Polizeivollzugsbeamte zur Auftragsdurchführung der Mission eingesetzt. Darüber hinaus unterstütze die Bundesregierung Projekte zur Unterstützung von UNAMID, wie beispielsweise Trainingskurse für afrikanische Polizisten zur Förderung der Vorbereitung für Einsätze bei UNAMID.