Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA) (2015)

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen wird um ein Jahr verlängert.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
528
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
4
Nicht beteiligt
34
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU110 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dafür gestimmt
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU102 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD120 - Essen III Enthalten
Portrait von Heribert HirteHeribert HirteCDU/CSU94 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HitschlerThomas HitschlerSPD212 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Robert HochbaumRobert HochbaumCDU/CSU166 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Alexander HoffmannAlexander HoffmannCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten HoffmannThorsten HoffmannCDU/CSU142 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Anton HofreiterAnton HofreiterDIE GRÜNEN222 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Inge HögerInge HögerDIE LINKE133 - Herford - Minden-Lübbecke II Dagegen gestimmt
Bundestagsabgeordnete für Berlin-MitteEva HöglSPD75 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel HöhnBärbel HöhnDIE GRÜNEN117 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Karl HolmeierKarl HolmeierCDU/CSU234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Franz-Josef HolzenkampFranz-Josef HolzenkampCDU/CSU32 - Cloppenburg - Vechta Dafür gestimmt
Portrait von Hendrik HoppenstedtHendrik HoppenstedtCDU/CSU43 - Hannover-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Margaret HorbMargaret HorbCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HornhuesBettina HornhuesCDU/CSU55 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) HuberKarl-Heinz (Charles M.) HuberCDU/CSU186 - Darmstadt Nicht beteiligt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Andrej HunkoAndrej HunkoDIE LINKE87 - Aachen I Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid HupachSigrid HupachDIE LINKE189 - Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt
Hubert HüppeHubert HüppeCDU/CSU144 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias IlgenMatthias IlgenSPD2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Nicht beteiligt

Am 19. Juni 2015 beschloss der Deutsche Bundestag die Fortsetzung der Beteiligung von bewaffneten deutschen Streitkräften in Mali. Im Rahmen der Stabilisierungsmission auf Grundlage der Resolution 2100 (2013) und 2164 (2014) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen soll der Einsatz deutscher Streitkräfte fortgesetzt werden. Das Mandat wird bis zum 30. Juni 2016 verlängert, wobei die Mandatsobergrenze bei 150 Soldatinnen und Soldaten liegt.

Die Zusatzausgaben betragen insgesamt rund 5,8 Mio Euro.

Laut Bundesregierung sei die VN-Mission MINUSMA zentral für das deutsche sicherheitspolitische Engagement in Afrika. Die Mission solle eine nachhaltige Stabilisierung in Mali unterstützen und die staatliche Souveränität aufrechterhalten, heißt es in dem Antrag. Des Weiteren sollen mittelfristige Bedrohungen für Europa entgegenwirkt werden.

Der MINUSMA-Einsatz hat folgende Zielsetzung:
Unterstützung für die Sicherheit und den Schutz der malischen Bevölkerung sowie die Sicherung der Menschenrechte und den Schutz des Kulturguts.
Unterstützung des politischen Dialogs, der Stabilisierung des Staates und des Wiederaufbaus des malischen Sicherheitssektors.
Gewährleistung des Schutzes des Personals der Vereinigten Nationen.

Der Aufgabenbereich der deutschen Bundeswehr umfasst den Lufttransport und -betankung, sowie die Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben.

Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten aus den Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE stimmte für eine Verlängerung. Die LINKE stimmte geschlossen gegen den Antrag.