Gemeinsame Sicherheitsstandards bei AKW

Bei einer Abstimmung zu gemeinsamen europäischen Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken stimmten die Parlamentarier mit 300 zu 264 gegen eine Resolution, 61 enthielten sich. Von den deutschen Abgeordneten votierten SPD, Grüne und Linke mit Nein, die Abgeordneten von Union und FDP stimmten mit Ja.

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Dafür gestimmt
45
Dagegen gestimmt
38
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Franziska BrantnerFranziska BrantnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth JeggleElisabeth JeggleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Silvana Koch-MehrinSilvana Koch-MehrinFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Heide RühleHeide RühleDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Thomas UlmerThomas UlmerCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Martin KastlerMartin KastlerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Gerald HäfnerGerald HäfnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)2 - Bayern Enthalten
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Anja WeisgerberAnja WeisgerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd PosseltBernd PosseltCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)2 - Bayern Enthalten
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang Kreissl-DoerflerWolfgang Kreissl-DoerflerSPD (S&D)2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima war sich das Europäische Parlament einig sogenannte Stresstests an europäischen Atomkraftwerken durchzuführen, um diese auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen.

Nicht einigen konnte man sich jedoch auf gemeinsame Standards für die Stresstests, was sich im Abstimmungsverhalten äußerte.

Strittig war bei der Debatte die Bewertung folgender Punkte:

Freiwilligkeit von Stresstests
Vergleichbarkeit der Erdbebensituation in Japan mit Europa
Kernkraftmoratorium für alle europäischen AKW

SPD, Linke und Grüne stimmten gegen die Resolution, da ihnen die festgelegten Sicherheitsstandards nicht weit genug gingen. Darüber hinaus forderten die Grünen einen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie.