Anbau von gentechnisch veränderten Sojabohnen in der Europäischen Union

Das Europäische Parlament hat über die Zulassung von gentechnisch verändertem Soja abgestimmt und die Kommission aufgerufen, ihren Vorschlag erneut zu überarbeiten. Mit den Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen und Linken wurde die EU-Kommission aufgefordert die bisher geltende Regelung, nach der jeder Mitgliedsstaat entscheiden kann, ob er gentechnisch verändertes Soja anbaut, auszusetzen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
47
Dagegen gestimmt
36
Enthalten
4
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Enthalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dagegen gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Enthalten
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Dagegen gestimmt

Das Europäische Parlament hat die Kommission in einem Entschließungsantrag aufgefordert, die Regelung für Importe von drei gentechnisch veränderten Sojasorten zu überarbeiten. Die Kommission hatte im April 2015 einen Legislativvorschlag verabschiedet, welcher den einzelnen Mitgliedsstaaten die Kompetenz gegen hätte über den Anbau der Sorten zu entschieden. Diese Regelung lehnt das EU-Parlament ab, da es zwar möglich wäre, die Pflanzen nur in einem Land anzubauen, um aber sicherzustellen, dass mit diesen nicht in Ländern gehandelt wird, die sich gegen gentechnisch veränderte Organismen aussprechen, müssten Grenzkontrollen eingeführt werden. Grenzkontrollen widersprächen dem Ziel der Europäischen Union, ein reibungsloses Funktionieren der Binnenmärkte zu gewährleisten. Die Mehrheit des Parlaments begründet ihre Ablehnung des Anbaus von gentechnisch veränderten Sojabohnen damit, dass die Pflanzen glyphosatresistent seien, der Einsatz dieses Totalherbizid allerdings von dem Krebszentrum der Weltgesundheitsorganisation als wahrscheinlich krebserregend eingestuft wird. Die Einwände des Europäischen Parlaments sind für die Kommission nicht bindend.

Das Gesamteregebnis im Parlament fiel folgend aus: 

427 Zustimmungen (61%)

237 Ablehnungen (34%)

35 Enthaltungen (5%)

 
Hinweis: Zur Vereinfachung wurden an dieser Stelle drei Abstimmungen zusammengefasst. Tatsächlich wurde über jede Sorte einzeln abgestimmt, die Ergebnisse unterscheiden sich in ein bis zwei Stimmen einzelne Abstimmungen abrufbar bei VoteWatch.