Digitales Europa

Am 13.12.2018 stimmten die EU-Abgeordneten über einen legislativen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Digitales Europa" ab. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Olaf HenkelHans-Olaf HenkelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Wolf KlinzWolf KlinzFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Arndt KohnArndt KohnSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Werner KuhnWerner KuhnCDU/CSU (EVP)8 - Mecklenburg-Vorpommern Dafür gestimmt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt

Das Programm "Digitales Europea" wurde bereits am 06.06.2018 vorgelegt und beinhaltet den Haushaltsplan 2021-2027, die Formen der Unionsfinanzierung und Finanzierungsbedingungen. Durch das Programm sollen Fördermittel in den Bereichen Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Verbreitung digitaler Technologien zur Verfügung gestellt werden.

Der legislative Entschließungsantrag sieht vor, die Kapazitäten Europas in den Feldern der digitalen Technologien auszubauen. Durch diese Erweiterung sollen vor allem das Gesundheitswesen, der Bereich der erneuerbaren Energien und die Sicherheit von Fahrzeugen profitieren. Zudem soll der Ausbau von digitalen Innovationszentren priorisiert werden, da diese für die Durchführung bestimmter Programme vorgesehen sind. Die europäische Wirtschaft inklusive kleiner und mittlerer Unternehmen, wie auch Start-Up-Unternehmen und die öffentliche Verwaltung sollen Unterstützung erhalten, um ihr Personal mit den notwendigen Kompetenzen in den Bereichen wie künstliche Intelligenz und Cybersicherheit, zu schulen. Ein weiteres Ziel sei die Errichtung europäischer Zentren für digitale Innovation in jeder Region. 

Insgesamt sollen etwa 9,2 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

 

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