EU-Sicherheitspolitik im Nahen Osten und Nordafrika

Mit der Resolution "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika und die Perspektiven für politische Stabilität" hat das Europäische Parlament verschiedene Strategien beschlossen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
19
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Jakob von WeizsäckerJakob von WeizsäckerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Beatrix von StorchBeatrix von StorchAfD (EFDD)17 - Bundesliste Enthalten
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Jutta SteinruckJutta SteinruckSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt

Das Parlament hebt hervor, dass dazu eine ständige politische Präsenz der EU auf oberster Ebene unverzichtbar sei. Im Rahmen einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak wurden bereits Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereitgestellt, von denen 400 Mio. Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen sind.

Bezüglich der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen spricht sich das Parlament für ein Verbot von Drohnen aus und betont die Notwendigkeit zur Einhaltung des Folterverbots.

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt:

400 dafür (68%)

98 dagegen (17%)

86 enthalten (15%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch