Festsetzung des Zeitraums für die neunte Wahl des EU Parlaments

Die legislative Entschließung des EU-Parlaments legt den Zeitraum der nächsten Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments fest. Diese wird im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 abgehalten. Mit 492 Ja-Stimmen (93%) wurde die Entschließung angenommen. 14 (3%) Parlamentarier*innen stimmten mit "Nein", während sich 24 (5%) enthielten.

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Dafür gestimmt
53
Dagegen gestimmt
5
Enthalten
1
Nicht beteiligt
36
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.

Gestützt auf den Bericht des Ausschuss für konstitutionelle Fragen wurde beschlossen, die neunten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 abzuhalten. Im Rat haben die Mitgliedsstaaten diesen Termin vorgeschlagen. In ihrer Sitzung vom 11. Januar 2018 schlug die Konferenz der Präsidenten des Parlaments denselben Zeitraum vor. Die Entschließung wurde angenommen.

Anmerkung der Redaktion: Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Die Zeitspanne erstreckt sich grundsätzlich auf einen für alle Mitgliedstaaten gleichen Zeitraum von Donnerstag bis Sonntag, um zu gewährleisten, dass die verschiedenen Wahltraditionen in den Mitgliedstaaten beibehalten werden können. Die Verschiebung des Wahltermins rief vereinzelt bedenken hervor, da so weniger Zeit für die Vorbereitungen blieben.