Festsetzung des Zeitraums für die neunte Wahl des EU Parlaments

Die legislative Entschließung des EU-Parlaments legt den Zeitraum der nächsten Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments fest. Diese wird im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 abgehalten. Mit 492 Ja-Stimmen (93%) wurde die Entschließung angenommen. 14 (3%) Parlamentarier*innen stimmten mit "Nein", während sich 24 (5%) enthielten.

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Dafür gestimmt
53
Dagegen gestimmt
5
Enthalten
1
Nicht beteiligt
36
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Jakob von WeizsäckerJakob von WeizsäckerSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Nicht beteiligt

Gestützt auf den Bericht des Ausschuss für konstitutionelle Fragen wurde beschlossen, die neunten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 abzuhalten. Im Rat haben die Mitgliedsstaaten diesen Termin vorgeschlagen. In ihrer Sitzung vom 11. Januar 2018 schlug die Konferenz der Präsidenten des Parlaments denselben Zeitraum vor. Die Entschließung wurde angenommen.

Anmerkung der Redaktion: Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Die Zeitspanne erstreckt sich grundsätzlich auf einen für alle Mitgliedstaaten gleichen Zeitraum von Donnerstag bis Sonntag, um zu gewährleisten, dass die verschiedenen Wahltraditionen in den Mitgliedstaaten beibehalten werden können. Die Verschiebung des Wahltermins rief vereinzelt bedenken hervor, da so weniger Zeit für die Vorbereitungen blieben.