Schadstoffausstoß mittelgroßer Verbrennungsanlagen begrenzen

Mit einer breiten Mehrheit haben die Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Regelung beschlossen, wonach der Schadstoffausstoß von mittelgroßen Verbrennungsanlagen begrenzt werden soll.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
85
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 94 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Beatrix von StorchBeatrix von StorchAfD (EFDD)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerCDU/CSU (EVP)4 - Brandenburg Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP)7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Nicht beteiligt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt

Die beschlossene Richtlinie gilt für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 Megawatt (MW) und enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Staubpartikeln. Ziel ist eine Verringerung der von diesen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die Gesundheit und Umwelt und damit eine Verbesserung der Luftqualität in der EU.

Der Schadstoffausstoß von kleinen Verbrennungsanlagen (unter 1 MW) ist von der Ökodesign-Richtlinie abgedeckt, große Verbrennungsanlagen (über 50 MW) fallen unter die Richtlinie zu Industrie-Emissionen.
Für neue Anlagen gelten dabei strengere Vorschriften als für bestehende Anlagen. Zur Kontrolle benennt jeder Mitgliedstaat eine zuständige Behörde, die für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

628 dafür (88%)

70 dagegen (10%)

12 enthalten (2%)

 

Weiterführend:

Vorgang bei VoteWatch