Mehr Mittel für Forschung und Erasmus

Der zur Abstimmung stehende Entwurf des Berichtigungshaushaltes folgt dem Vorschlag der EU-Kommission, die Förderungssumme für die Projekte "Horizont 2020" und "Erasmus+" in der Haushaltsperiode 2021-2027 zu erhöhen. Das EU-Parlament stimmte dem Entwurf zu und wird die Erhöhung in der Haushaltsdebatte berücksichtigen.

Mit 614 von 649 "Ja"-Stimmen wurde der Antrag angenommen. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 12 MdEP gegen den Vorschlag.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
12
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Engin ErogluEngin ErogluRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberEVP2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Nicolaus FestNicolaus FestID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Romeo FranzRomeo FranzGrüne/EFA17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Daniel FreundDaniel FreundGrüne/EFA17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerEVP7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra GeeseAlexandra GeeseGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeEVP9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Andreas GlückAndreas GlückRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Henrike HahnHenrike HahnGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Svenja Ilona HahnSvenja HahnRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Niclas HerbstNiclas HerbstEVP15 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Pierrette Herzberger-FofanaPierrette Herzberger-FofanaGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierEVP2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrEVP13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Moritz KörnerMoritz KörnerRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Maximilian KrahMaximilian KrahID13 - Sachsen Dagegen gestimmt

Das Europäische Parlament stimmte über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr 2/2019 zur Aufstockung der Mittel für die Programme der EU "Horizont 2020" und "Erasmus+" ab. Das Forschungsprojekt "Horizont 2020" soll einen Zuschuss von 80 Millionen Euro erhalten, während das Austausch- und Bildungsprogramm "Erasmus+" mit 20 Millionen Euro aufgestockt werden soll.

Das Forschungsprojekt Horizont "2020" beschäftige sich mit neuen Technologien und arbeitet unter anderem an der Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems. "Erasmus+" ist laut Entwurf das erfolgreichste EU-Projekt, welches seit der ersten Umsetzung 1987 bereits mehr als fünf Millionen Studierende gefördert hat. Neben Studierenden können auch auch Auszubildende, Praktikant:innen und andere Jugendliche bei einem innereuropäischen kulturellen Austausch mitzumachen. Mit der Aufstockung betragen die insgesamten Kosten für Horizont 6,9 Milliarden und für Erasmus 2,7 Milliarden Euro.

Kritiker befürchten, dass das Geld immer noch nicht nicht ausreicht.

Die Abgeordneten stimmten mit "614" Stimmen für den Entwurf. Mit lediglich 69 "Nein" Stimmen wird der Antrag angenommen. Gegen den Entwurf votierten vor allem die fraktionslosen Mitglieder der "Brexit-Party" sowie die Mitglieder der konservativ-nationalistischen "Identity and Democracy Group", der auch alle AfD-Mitglieder angehören. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 11 Mitglieder der AfD sowie Martin Buschmann von der Tierschutzpartei gegen den Vorschlag.

Mit der Annahme stimmt das EU-Parlament zu, die Erhöhung in der Debatte für den Haushalt 2021-2027 zu berücksichtigen.