Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Frank
Antwort von Günter Frank
SPD
• 03.01.2011

(...) Darüber hinaus wird sich die SPD dafür einsetzen, ausgehend vom bisherigen Stellenschlüssel die nicht unerhebliche Zahl freier Stellen in den Schulsekretariaten endlich wie geplant zu besetzen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 15.12.2010

(...) Vereine, Schulen, Lehrer oder auch Träger der Jugendhilfe können sich als sogenannte "Leistungsanbieter" über die Kooperationsmöglichkeiten mit den Jobcentern sowie über die späteren Abrechnungsvarianten informieren. Abrufbar ist auch ein Interessensbekundungsbogen, mit dem sich Leistungsanbieter gegenüber ihren lokalen Jobcentern zum Mitmachen verständigen können. (...)

Portrait von Christoph Palm
Antwort von Christoph Palm
CDU
• 21.12.2010

Sehr geehrte Frau Gavina, sehr geehrter Herr Kruse,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 14.12.2010

(...) Die von Ihnen dargestellten Probleme im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer Ihres Antrags auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bedaure ich. Das BAföG wird nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes nicht vom Bund, sondern in seinem Auftrag von den Ländern ausgeführt, die hierzu Ämter für Ausbildungsförderung eingerichtet haben. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort von Thomas Goppel
CSU
• 28.11.2010

(...) Ihre Besorgnis ob des ständig zunehmenden Einflusses von Rundfunk- und Fernsehanstalten des Öffentlichen Rechtes auf die "Zwangskundschaft", die ihnen durch die Erhebung von Rundfunkgebühren zugeführt ist, teile ich nicht. Die einschlägigen Anstalten ohne öffentlich-rechtlichen Auftrag und Hintergrund haben den hier in Rede stehenden Informationsauftrag ebenso wenig wie sie seitens der Gesellschaft oder der Politik verpflichtet werden können, in ihrer Programmgestaltung auf Einseitigkeit in der Berichterstattung (nicht allerdings der Kommentierung einzelner Sachverhalte) zu verzichten. (...)

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