Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort von Peter Paul Gantzer
SPD
• 26.08.2008

(...) Bezüglich der Stadt-Umland-Bahn kann ich nur feststellen, dass eine Initiative im Landtag keinen Sinn macht, so lange die meisten Umlandgemeinden eine solche Bahn ablehnen. Denn die Planungshoheit liegt erst einmal grundsätzlich bei den Gemeinden. (...)

Portrait von Gabriela Seitz-Hoffmann
Antwort von Gabriela Seitz-Hoffmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2008

(...) Bedarf zur Korrektur sehe ich vor allem im Ausbau aller Bahnstrecken. (...) Genauso sollte aber auch eine Modernisierung der Bahnhöfe ins Auge gefasst werden. (...) Beim Straßenausbau ist ja bereits die Umfahrung Peißenberg voll in Arbeit, die Umfahrung Hohenpeißenberg in Planung. (...)

Portrait von Dominic Robert Scales
Antwort von Dominic Robert Scales
SPD
• 26.08.2008

(...) Um diese Dinge zu erreichen möchte ich parteiübergreifend Kolleginnen und Kollegen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik mit den Vertretern von Bahn, BEG und Interessensvertretern, z.B. von ProBahn, zusammenbringen. Große Aufgaben, die für die Infrastruktur in der Region bedeutsam sind, werden nur durch gemeinsame Anstrengungen umsetzbar sein. (...)

Portrait von Rudolf Kühn
Antwort von Rudolf Kühn
ÖDP
• 05.09.2008

(...) Einen Korrekturbedarf sehe ich grundsätzlich darin, daß für die Zukunft zur Lösung unserer Mobilitätsprobleme der Schiene ein Vorrang vor der Straße eingeräumt werden muß. Die ödp setzt sich dafür ein, daß Güter- und Personenverkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird. Durch staatliche Förderung der schienengebundenen Beförderung einerseits (z.B.ermäßigter Mehrwertsteuersatz) und durch Verteuerung der Transportleistungen auf der Straße (z.B. Erhöhung der Mineralölsteuer, Ausweitung der LKW - Maut auf alle Straßen) werden finanzielle Anreize geschaffen, den wesentlich umweltschädlicheren Straßenverkehr durch Schienenverkehr zu ersetzen. (...)

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