Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 17.09.2009

(...) vielen Dank für ihre Frage zum schwierigen Thema Afghanistan. Ich sehe die SPD als die Friedenspartei Deutschlands und bin der Auffassung, dass die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten in Krisengebiete wie Kosovo und jetzt Afghanistan eine Zäsur in der Geschichte Deutschlands bedeutet. Für mich ist aber auch weiterhin klar, dass militärische Maßnahmen immer nur ultima ratio sein dürfen und es keine Aufweichung des Völkerrechts geben darf. (...)

Portrait von Markus Fischer
Antwort von Markus Fischer
FDP
• 27.08.2009

(...) vorab sei klargestellt, dass die Angriffe im laufenden Wahlkampf auf die FDP durch die CSU, insbesondere deren Vorsitzenden Seehofer begonnen wurde. Der Wirtschaftsminister gehört ebenfalls der Partei an. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 31.08.2009

(...) Befreiung muss in aller Regel eine Selbstbefreiung sein. Wenn wir uns ernsthaft vornähmen, überall wo Unrechtsregime bestehen, mittels der Bundeswehr einzugreifen, lösten wir eine Art Weltkrieg aus, der völlig unverhältnismäßig wäre. (...)

Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort von Oliver Möllenstädt
FDP
• 29.08.2009

(...) Die FDP wird sich für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland einsetzen und strebt an, dieses Ziel auch in einem Koalitionsvertrag festzuschreiben. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 14.09.2009

(...) Je schneller wir diese Ziele erreichen, desto schneller können wir das militärische Engagement in Afghanistan beenden. Mit der Neuverhandlung des „Afghan Compact“ mit der neuen afghanischen Regierung im nächsten Jahr, würde ich mir wünschen, dass zwischen der internationalen Gemeinschaft und den Afghanen klare Voraussetzungen und Ziele sowie - nach Möglichkeit - ein konkreter Fahrplan für einen Abzug festgelegt werden. Einen kopflosen Abzug aus Afghanistan halte ich jedoch für unverantwortlich. (...)

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