Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Bundeswehr verfügt nicht über Munition mit abgereichertem Uran. Sie wird in Deutschland ebenfalls nicht hergestellt. (...)

(...) Ich bin heute auf dem Weg direkt nach Büchel um die Menschen vor Ort (im Friedenscamp) in ihrem Protest gegen die Atomwaffenlagerung der Amerikaner zu unterstützen. Die Anwohner vor Ort z.B. sind nicht alle froh über den Protest: sie wünschen ihre Arbeitsplätze, die sie scheinbar den Amerikanern verdanken, zu erhalten. (...)

(...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)

(...) mag sein, dass die Türkei verschiedene Erklärungen von regionaler Bedeutung unterzeichnet oder sich durch diverse bilaterale Abkommen zu einem bestimmten Verhalten der anderen Seite gegenüber verpflichtet oder bereit erklärt hat. Dies alles hat keine Wirkung auf die Universalität und Verbindlichkeit der internationalen Konventionen, die in jahrelangen Verfahren angenommen und ratifiziert worden sind. Diese stehen über allen gesetzlichen Vorgaben und Normen, die von regionaler und innenpolitischer Bedeutung sind und machen sie damit unwirksam. (...)

(...) Eine ungefähr zehn prozentige Auslastung des Übungsplatzes durch Polizei, THW, DRK und Andere zeigt, dass auch eine Nutzung jenseits der Vorbereitung zu Kriegseinsätzen möglich ist. Dafür setze ich mich ein und ich finde mich nicht damit ab, dass aus meiner Heimat eine Stätte der Geburt für die Bestie Krieg gemacht wird - Bertold Brecht: "...der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch..." (...)