Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 30.10.2007

(...) Zweitens hält die FDP-Bundestagsfraktion ein Aufeinandertreffen von deutschen und israelischen Soldaten für sehr schwierig. Dass ein solches militärisches Aufeinandertreffen nicht ausgeschlossen werden kann, hat sich bereits kurz nach Beginn des deutschen Einsatzes bewahrheitet. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 31.10.2007

(...) Zweitens: Das Ziel des gesamten Mandats, die Grenzsicherung zur Verhinderung von Waffenschmuggel, wird laut dem Bericht einer unabhängigen Expertenkommission, die der Generalsekretär der Vereinten Nationen am 26.06.2007 vorgestellt hat, nicht ansatzweise erreicht. Schon auf der Landseite ist die Grenze offen, so dass kaum ein Schmuggler den aufwändigeren Seeweg wählen wird. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 28.11.2007

(...) Außerdem gab es bereits vor der Mandatserteilung für die Teilnahme der Bundeswehr an UNIFIL durch den Deutschen Bundestag am 20. September 2006 Befürchtungen bezüglich möglicher Zwischenfälle mit den israelischen Streitkräften. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort von Birgit Homburger
FDP
• 31.10.2007

(...) Natürlich ist mir bekannt, dass es im Bereich der Sicherheits-/Militärpolitik einige Rechtsextremen nahestehende sowie auch unseriöse Blätter gibt, mit denen ich grundsätzlich nicht zusammenarbeite. Darauf hatten wir schon vor der damaligen Anfrage intensiv geachtet. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 11.12.2007

(...) Es hält außerdem engen Kontakt zu seinen Eltern, seinen türkischen Rechtsanwälten und der Gefängnisleitung, damit ihm die Haft soweit wie möglich erleichtert wird. Ich bitte um Ihr Verständnis dafür, dass wir im Interesse von Herrn Weiss nicht jeden einzelnen Schritt unserer beharrlichen Arbeit zum Gegenstand öffentlicher Äußerungen machen wollen und können. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 07.11.2007

(...) die BR Deutschland hat sich im geschlossenen Tross der EU zu der IAEO-Resolution für einen atomwaffenfreien Nahen Osten auf unrühmliche Weise enthalten. Diese Enthaltung Deutschlands wie auch der gesamten EU dokumentiert Doppelzüngigkeit und Feigheit. (...)

E-Mail-Adresse