Frage von Fereshteh Z. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Silvia Brünnel Bündnis 90/Die Grünen
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Leider besteht hier ein Missverständnis: Ich bin Abgeordnete des Bayerischen Landtags und nehme an Abstimmungen des Deutschen Bundestags nicht teil.
Der Iran muss Veränderungen im Land zulassen, damit das archaische Hijab-Gesetz und die Bevormundung der Frau ein Ende haben.
Die Einflussnahme des iranischen Regimes muss beendet werden.