Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
DIE LINKE
• 09.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich unterstütze eine Absenkung der Steuer auf Menstruationsprodukte auf 7%, da die derzeitige Einordnung schlicht ungerecht ist. Einen entsprechenden Antrag hat meine Fraktion erst vor einigen Monaten in den Bundestag eingebracht, den Sie im Detail hier nachlesen können: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/102/1910280.pdf (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 11.09.2019

(...) Ganz im Ernst: Ich danke Ihnen für Ihre Anmerkung und Ihren Blick fürs Detail, kann Ihnen jedoch versichern, dass rein pragmatische Überlegungen hinter der Anordnung der Namensschilder standen und deren Beschriftung keinerlei tiefere Bedeutung zugedacht war. (...)

Portrait von Albrecht Pallas
Antwort von Albrecht Pallas
SPD
• 12.08.2019

(...) Ein modernes Gleichstellungsgesetz hat unsere Ministerin Petra Köpping gemeinsam mit dem Gleichstellungsbeirat erarbeitet. Es wurde aber durch die CDU in dieser Form nicht mitgetragen, stattdessen sollte es noch hinter das bestehende Frauenfördergesetz zurückfallen. Das Gesetz wurde blockiert, obwohl wir es bereits gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart hatten. (...)

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