Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Quante-Brandt
Antwort von Eva Quante-Brandt
SPD
• 13.05.2019

(...) an Bremer Krankenhäusern werden auch medikamentöse Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt - falls ein solches Verfahren als medizinisch notwendig betrachtet wird. (...)

Portrait von Thea Kleinert
Antwort von Thea Kleinert
FREIE WÄHLER
• 23.04.2019

(...) Definitiv werde ich mich dafür einsetzen, dass Bremen eine Bundesratsinitiative für ein Sexkaufverbot auf den Weg bringt. Wir müssen uns an Schweden orientieren, dass vorbildlich Prostitution ganzheitlich bekämpft, ohne Prostitutierte zu diskriminieren oder zu kriminalisieren. (...)

Portrait von Thea Kleinert
Antwort von Thea Kleinert
FREIE WÄHLER
• 22.04.2019

(...) in Grolland ließe sich nur dann verhindern, wenn die Betreiber die Auflagen der Baugenehmigung nicht erfüllen würden oder sich nicht an das Prostitutionsschutzgesetz halten. Die Gewerbeaufsicht und die Baubehörde müssen unbedingt genau kontrollieren. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2019

(...) So wurden Täter*innen mit ihrem Verhalten konfrontiert. In meiner Arbeit habe ich im Zuge der #metoo-Kampange immer wieder deutlich gemacht, dass es sich um ein strukturelles, gesellschaftliches Problem handelt, welchem wir uns entsprechend entgegenstellen müssen. Deshalb fordere ich zum Beispiel Gesetzgebung, die den Kampf gegen geschlechtsbasierte Gewalt stärkt. (...)

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