Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.02.2017

(...) eine verlässliche Altersversorgung für alle ist das Kernversprechen unseres Sozialstaats. Wir müssen das System unserer Alterssicherung immer wieder an veränderte Rahmenbedingungen anpassen. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 11.10.2016

(...) Zu 1: Ja, ich finde die Existenz von Prostitution (Zumindest unter den jetzigen Bedingungen, wo „Freiwilligkeit“ immer den sozialen Zwängen unterworfen ist und damit fragwürdig bleibt) bedeutet ein Manko in der Gleichberechtigung von Mann und Frau. (...) Ich glaube nur nicht daran, dass ein Verbot zu weniger Prostitution, Ausbeutung oder Gewalt führen würde. (...) An der Häufigkeit von Prostitution selbst hat sich auch nach Polizeiberichten nichts geändert. (...) Solange Frauen nicht die gleichen beruflichen Chancen haben, egal woher sie kommen, und solange sie im Aufenthaltsrecht schlechte Chancen haben, solange bleibt für manche Frauen nur die Prostitution um den Lebensunterhalt für sich und eventuell die Kinder zu verdienen. (...) Verbote führen nicht zu weniger Prostitution, auch in Schweden nicht- sondern dazu, dass sich die Frauen im Geheimen mit den Freiern treffen müssen. (...)

Portrait von Marcus Held
Antwort von Marcus Held
SPD
• 09.09.2016

(...) Es trifft so nicht zu, dass Mädchen in Rheinland-Pfalz nicht zum Schwimmunterricht gehen müssen. Schwimmunterricht gehört zum Bildungsauftrag der Schule und ist deshalb auch verpflichtend für die Schülerinnen und Schüler. Wenn bei Schülerinnen ein Glaubenskonflikt entsteht, ist die Schule verpflichtet, einen nach Geschlechtern getrennten Sport- und Schwimmunterricht anzubieten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.09.2016

(...) Juristisch betrachtet können sich Trägerinnen von Burka oder Niqab auf das im Grundgesetz verbürgte Recht ungestörter Religionsausübung berufen – dieses Grundrecht ist gar nicht durch ein einfaches Bundesgesetz einschränkbar. Ein generelles Verbot wäre verfassungswidrig und deshalb nicht nur keine schnelle Lösung, sondern überhaupt keine Lösung des Problems. (...)

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