Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Schäffer
Antwort von Verena Schäffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.04.2010

(...) In NRW flüchten jedes Jahr etwa 5.000 Frauen und Kinder in ein Frauenhaus. (...) Und CDU und FDP haben auch hier gekürzt, so dass in den letzten Jahren sogar noch Frauenhausplätze abgebaut wurden, obwohl die Zahl der schutzsuchenden Frauen steigt. (...)

Frage von Petra B. • 21.03.2010
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 30.03.2010

(...) Beigefügt finden Sie den ausführlichen Text der Gesetzesinitiative der Länder Hessen und Baden-Württemberg zur "Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien". Ziel des Gesetzentwurfes ist es, der weiblichen Genitalverstümmelung einen eigenen strafrechtlichen Rahmen zu verleihen. Die Bundesregierung prüft momentan noch, inwieweit die Gesetzesinitiative eine tatsächliche Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer von Genitalverstümmelung darstellt. (...)

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