Frage von Florian A. • 15.01.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 28.01.2009
Sehr geehrter Herr Albrecht,
der von Ihnen angeführte Paragraph ist bereits am 11. Februar 2005 aufgehoben worden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian A. • 15.01.2009
Antwort von Renate Schmidt SPD • 22.01.2009
(...) die Erleichterung von Bordellprostitution führt nicht zu einem Rückgang der Straßenstrichprostitution. Ich bin gegen jede weitere Erleichterung von Prostitution. (...)
Frage von Florian A. • 15.01.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2009
(...) Die Intention des rot-grünen Prostitutionsgesetzes war die Verbesserung der Stellung der Prostituierten, nicht der BordellbesitzerInnen und ZuhälterInnen. Das ist durchaus geglückt, die Organisationen der Prostituierten stellen klar fest, dass sich ihre Situation durch das Gesetz verbessert hat. (...)
Frage von Hilde D. • 14.01.2009
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2009
(...) Erst durch die Entwicklung der Kinderzahlen ab Mitte der 60er Jahre entsteht nach den Ausführungen des BVerfG das Ausgleichserfordernis. Von künftigen kinderlosen Altersrentnern (ab 1940 Geborene) wird der erhöhte Beitrag also zu zahlen sein. Gelegentlich wird kritisiert, dass der Beitragszuschlag einer "Strafsteuer" für Kinderlose gleichkomme. (...)
Frage von Sylvia H. • 09.01.2009
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 21.01.2009
Sehr geehrte Frau Heidrich,
vielen Dank für Ihre Frage vom 09.01.2009 auf den Seiten des Internetportals www.abeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Doris S. • 26.11.2008
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 09.12.2008
(...) 6 GG (Schutz von Ehe und Familie) sah das Bundesverfassungsgericht die Regelung als nichtgerechtfertigt an, denn die Zulassung von Teilzeit erfolgte vor allem im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit der effektiven Wahlfreiheit in der Entscheidung über Rollenwahl und Rollenverteilung in Ehe, Familie und Beruf. Die finanziellen Nachteile durch den Versorgungsabschlag bei Teilzeitbeschäftigten höhle diesen Schutz wieder aus. Da dieser Beschluss gemäß § 31 Abs. (...)