(...) Grundsätzlich soll das Elterngeld eine Lohnersatzleistung darstellen, die an das Erwerbseinkommen der letzten zwölf Monate anknüpft. Es erscheint daher konsequent, nicht an die Einkommenssituation Ihrer Frau im Jahr 2005 anzuknüpfen, sondern das Einkommen des letzten Jahres der Berechnung zugrunde zu legen. (...)
Sehr geehrter Herr Pachali,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Elterngeld.
(...) Mit Renate Schmidt und anderen Abgeordneten-Kolleginnen und -Kollegen bin ich nach wie vor einig: Die Zeit für ein Kinderwahlrecht wird kommen. Der Generationenkonflikt wird sich verschärfen, warnen Experten. (...)
(...) Der Anspruch auf eine gerichtliche Einzelfallentscheidung zum gemeinsamen Sorgerecht stellt einen Kompromiss zwischen FrauenpolitikerInnen und KinderpolitikerInnen dar, der auch gesellschaftlich tragbar ist. Zentral ist, dass letztlich dem Recht des Kindes auf beide Eltern mehr Geltung verschafft wird. (...)
(...) Die Sache ist leider etwas komplizierter: Kindergeld kann sowohl Teil des steuerlichen Familienleistungsausgleichs als auch Sozialleistung sein. Kindergeld erhalten alle in Deutschland lebenden Familien, entsprechend der Anzahl ihrer Kinder. Für Familien mit hohem Einkommen und entsprechend hoher Steuerpflicht ist das Kindergeld eine Anzahlung auf die Steuerrückzahlung, die zu erwarten ist, wenn beim Jahreslohnsteuerausgleich der Kinderfreibetrag (das steuerfreie Existenzminimum eines Kindes) geltend gemacht wird. (...)
(...) das Problem, was Sie aufzeigen, besteht darin, dass die Vorschulen nicht nur Unterricht sondern damit verbunden auch Betreuung anbieten. Dieser Teil könnte dann aus meiner Sicht als Kinderbetreuungskosten steuerlich abzugsfähig sein. Die Lösung wäre dann, die Schule um eine entsprechende Aufteilung der Gebühren zu bitten und diese Bescheinigung dem Finanzamt vorzulegen. (...)