Frage von Thomas I. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Robert Schindler Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas I. • 28.07.2009
Antwort von Matthias Platzeck SPD • 10.09.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thomas I. • 28.07.2009
Antwort von Alard von Armin CDU • 18.08.2009
(...) so weit ich mich erinnere hat sich die Fraktion bisher mit dieser sehr speziellen Besoldungsfrage nicht befasst. Angemerkt sei noch, daß nach meinem Wissen, die geltende Rechtslage zu ATZ den Beamten bekannt ist. (...)
Frage von Thomas I. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Andreas Büttner DIE LINKE
Frage von Stefan L. • 28.07.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 29.07.2009
(...) Bei Verschlusssachen „nur für den Dienstgebrauch“ besteht bei unbefugter Kenntnisnahme die Möglichkeit der Nachteilszufügung. Um solche Dokumente handelte es sich bei dem Protokoll der Bundesbank und weiteren Akten über die Rettung der Hypo Real Estate. (...)
Frage von Jens G. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms FDP