Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Du hast den Sachverhalt mit Deinem Zitat von Mahatma Gandhi sehr treffend auf den Punkt gebracht. Auslöser für die wohl schwerste finanzielle Krise seit bestehen der Bundesrepublik war die Gier einiger Banker, ihre Gewinne um jeden Preis zu steigern - und dies teilweise mit geradezu krimineller Energie. Die Folgen der Zusammenbrüche auf den US Finanzmärkte haben auch Deutschland mit voller Wucht erreicht. (...)

(...) Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 9. November 2008, dass die Entfernungspauschale wieder ab dem ersten Kilometer gelten müsse. Die Pauschale wurde in ihrer alten Form komplett wieder eingeführt. (...)

(...) Deshalb arbeiten wir ja an einer internationalen Finanzaufsicht. Das Ziel ist es, aus dieser Krise zu lernen und dafür zu sorgen, dass ein solcher bankenspezifischer Kollaps in Zukunft nicht mehr passieren kann. (...)

(...) Der Ruf nach einem Mehr an Regulierung sollte aber nicht unbedacht erfolgen. Vielmehr bedürfen alle neuen Regelungen einer Abwägung, und es zeigt sich, dass eine blinde Überregulierung der falsche Ansatz ist. (...)

(...) Den Kommunen fällt eine Schlüsselrolle für Investitionen und Arbeitsplätze zu. Mehr als die Hälfte aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getätigt. Wir wissen, dass in den Kommunen ein riesiger Investitionsbedarf in Schulen, Kitas, Sportstätten, Straßen und Wasserversorgung und -entsorgung besteht. (...)

(...) Sie tut dies unabhängig von Weisungen der Bundesregierung (§ 12 BBankG). Die Bundesbank hält aktuell rund 3.413 Tonnen Gold mit einem Marktwert von rund 65 Milliarden Euro. (...)