Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.02.2009

(...) die Steuergesetze in unserem Land sind aus Sicht der Menschen mit geringen und mittleren Einkommen ungerecht. Für Oskar Lafontaine ist die Überwindung dieser Ungerechtigkeiten eine Hauptaufgabe seiner politischen Arbeit. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 05.06.2009

(...) Trotz der Steuerpflicht gilt weiterhin, dass Abfindungen als außerordentliche Einkünfte nach § 34 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes ermäßigt - also nicht "als hätte man Lohn bezogen" - besteuert werden. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 27.01.2009

(...) Über den Sinn einer solchen Zuordnung kann man natürlich immer streiten. Auch wenn ich selbst kein Steuerexperte bin, würde ich eine solche Leistung auch als eine Art „Lohn“ einstufen, deshalb kann ich die Festlegung im Steuerrecht durchaus verstehen, von einer „Abzocke“ kann da in meinen Augen keine Rede sein. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 30.01.2009

(...) Die FDP fordert dagegen das liberale Bürgergeld als einfaches, transparentes und gerechteres Sozialsystem. Dies soll auf Hilfe zur Selbsthilfe, Leistung und Gegenleistung setzen, Arbeitsplätze schaffen und besonderen Anreiz bieten soll, die angebotenen Arbeitsplätze aufzunehmen. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 28.01.2009

(...) zunächst möchte ich noch einmal deutlich machen, dass die FDP gegen die Erbschaftssteuer gestimmt hat und sich auf dass Treiben der FDP-Landtagsfraktion Bayern im Bundesrat enthalten hat. Wir haben während der parlamentarischen Debatte mehrmals auf die Missstände hingewiesen. (...)

E-Mail-Adresse