Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 12.01.2009

(...) Neue Kredite gehen leider meistens zulasten der jungen Generation. Mir liegt es besonders am Herzen, dass bei der Verabschiedung des Pakets ein verbindlicher Fahrplan zur schnellstmöglichen Reduzierung der neuen Verbindlichkeiten aufgestellt wird, so dass das Konjunkturpaket nicht allein von den künftigen Generationen getragen werden muss. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 21.01.2009

(...) Im Übrigen teile ich Ihre Auffassung nicht, dass Steuern und Lohnnebenkosten erhöht werden sollten. Richtig ist, dass eine weitere Steuersenkung zunächst nicht in Betracht kommt. Schon die jetzigen Forderungen gerade der CSU habe ich für unvertretbar gehalten. (...)

Portrait von Jutta Haug
Antwort von Jutta Haug
SPD
• 07.01.2009

(...) Dann allerdings kann ich Ihnen sagen, dass bei uns in Deutschland auch für die Kirchen gilt: sie sind steuer- und abgabenpflichtig, immer dann wenn sie einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, ob es sich um Klöstern und Stiften angeschlossene handwerkliche Betrieben wie Bäckereien, Webereien oder Buchbindereinen oder um größere Unternehmen wie Wohnungsgesellschaften handelt. Sie sehen, auch Kirchen werden wie jeder andere Steuerpflichtige nach Recht und Gesetz zur Lösung finanzieller Aufgaben durch die öffentlichen Haushalte zur Kasse gebeten. (...)

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