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Sehr geehrter Herr Dr. Senske,

Sehr geehrter Herr Seifried,

vielen Dank für Ihre Mail vom 15. Mai zum Thema "Diäten".

Wie Sie sicher wissen, erfolgte die diskutierte Diätenanpassung nicht.

(...) ich habe vor einer Woche den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, schriftlich darüber informiert, dass ich dem vorliegenden Gesetzentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 in dieser Form nicht zustimmen werde. Meine Ablehnung resultiert aus der Überzeugung, dass eine nochmalige Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen für die gleichen Zeiträume wie schon bei der letzten Erhöhungsentscheidung im November 2007 nicht vertretbar ist. Da sich offenbar noch zahlreiche andere Abgeordnete meiner Fraktion entschieden haben, gegen den Gesetzentwurf zu votieren, wird es zunächst keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben. (...)

(...) Nach wie vor halten wir von der Union die Besoldung eines Bürgermeisters als die richtige Bezugsgröße für eine angemessene Abgeordnetenentschädigung. Im Übrigen handelt es sich bei der Entscheidung nur um den Vollzug eines bereits 1995 beschlossenen Gesetzes. (...)

(...) Darüber hinaus habe ich bereits mehrfach hier geschrieben, dass sich meine Fraktion in einer Diskussion zum Thema Diäten befindet. Dieser Diskussionsprozess ist noch nicht abgeschlossen und bezieht die aktuellen Bestimmungen zur Abgeordnetenentschädigung erneut mit ein. (...)

Sehr geehrte Frau Oppenborn,

welche Stiftung meinen Sie? Wie kann ich Ihnen helfen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB