Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 28.05.2008

(...) bevor Sie mich noch verdächtigen, dass ich Sie zum Abschluss eines Riester-Vertrages bewegen möchte, sollten wir die Korrespondenz nun langsam beenden. Ich möchte Sie nicht davon abhalten - wie Sie es offensichtlich wünschen - mit einen Aktienfond zu sparen oder sonstige Wertpapiere zu kaufen. Tun Sie es, wenn Sie es gerne wollen. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 03.06.2008

(...) Angesichts der aktuellen Situation in und um Tibet habe ich allerdings die für Mai diesen Jahres anstehenden Regierungsverhandlungen mit China, mit denen neue Mittelzusagen verbunden gewesen wären, auf unbe­stimmte Zeit ausgesetzt. Die Gewalt in Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 14.05.2008

(...) Das Gericht hat außerdem geurteilt, dass die Entschädigung nicht an die Beamtenbesoldung gekoppelt werden darf, wir also ein eigenständiges Gesetz für die Abgeordneten einbringen müssen, aus diesen Gründen beschließt der Bundestag in einem transparenten, vor den Augen der Öffentlichkeit stattfindenden Verfahren im Plenum über die Höhe seiner Entschädigung, so wie jetzt auch. Uns ist bewusst, dass jede Diätenerhöhung nach einer neuerlichen "Selbstbedienung" aussieht, aber wir machen seit Jahren deutlich, nach welchen Kriterien wir entscheiden und welche Grundlage wir wählen. So auch in diesem Fall. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) letztlich muß jeder Abgeordnete selber entscheiden, ob er der erneuten Anhebung der Abgeordnetenentschädigung zustimmt oder nicht. Ich habe nicht lange überlegen müssen, um mich gegen eine erneute Anhebung der Abgeordnetenentschädigung zu entscheiden. (...)

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