Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Finanzen

Frage von Mark F. • 22.09.2007

Hallo, ich habe vor einem Monat eine Frage gestellt und noch immer keine Antwort erhalten. In der Zwischenzeit wurden allerdings andere Fragen beantwortet. Wie kann das sein? Frage überlesen? lG M.Fritze

Antwort von Swen Schulz

SPD • 18.12.2007

Sehr geehrter Herr Fritze,

Frage von Ulrich P. • 21.09.2007

Sehr geehrter Herr Schneider, als haushaltspolitischer Sprecher Ihrer Partei möchte ich Ihnen eine Frage über die Haushaltspolitik stellen. Jeder Bundesminister der Finanzen seit Jahrzehnten predigt das hohe Lied des Sparens.

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 10.10.2007

(...) Um neue Schulden künftig zu verhindern, setze ich mich dafür ein, eine „Schuldenbremse“ im Grundgesetz und in den Landesverfassungen zu verankern. (...)

Frage von Uwe F. • 21.09.2007

Sehr geehrter Dr. Gauweiler, wie war doch der Slogan der CSU? Näher am Menschen? Ich merke nichts von Bürgernähe und Wahrnehmung der Lebensrealitäten der CSU. Ich warte immer noch vergeblich auf Ihre Antwort zu meiner Frage vom August.

Antwort von Peter Gauweiler

CSU • 08.05.2009

(...) bei dem Erbschaftssteuergesetz, dass am Ende von der CSU (gegen meine Stimme, da ich das Gesetz insgesamt als verfassungsrechtlich problematisch und falsch angesehen und daher abgelehnt habe) mitgetragen wurde, wurden eingetragene gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit Eheleuten gleichgesetzt. (...)

Frage von Asmus B. • 20.09.2007

Sehr geehrter Herr Thiele, es geht um das Thema Steuern! Ich nehme einmal an es handelt sich um eine Gesetzeslücke? Ich bin selbstständig, und arbeite freiberuflich beim Fernsehen.

Antwort von Carl-Ludwig Thiele

FDP • 12.10.2007

Sehr geehrter Herr Block,

Frage von Helga M. • 18.09.2007

Sehr geehrter Herr Blumentritt, nach der Gesundheitsreform strebt die Politik an, daß alle Menschen in die Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen . Das würde ich auch verstehen, wenn wir ein staatliches Gesundheitswesen bzw.

Antwort ausstehend von Volker Blumentritt

SPD

Frage von Ansgar K. • 18.09.2007

Sehr geehrter Herr Willsch, mit dieser Antwort haben Sie sich sehr elegant (und dennoch sachlich richtig) um den Kern meiner Frage manövriert.

Antwort von Klaus-Peter Willsch

CDU • 23.10.2007

(...) September bereits dargelegt habe, ist es ein erklärtes Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die steuerliche Belastung für die Bürger in unserem Land langfristig weiter zu senken. Ob wir mit unserem derzeitigen Koalitionspartner Schritte in Richtung dieses Zieles erreichen können, halte ich eher für fraglich. (...)

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